Flüchtlingskrise: "Die Wahrheit über den Türkei-Deal: 500.000 Syrer auf dem Weg nach Deutschland!"

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Sie kommen! Hunderttausende weitere Flüchtlinge, vornehmlich aus Syrien, die Europa, vor allem aber Deutschland regelrecht „überschwemmen“. So oder ähnlich posten es  besorgte, mitunter auch ausländerfeindliche und/oder rassistische User. Oder es steht so auf verschiedenen Internetplattformen.

Beispielsweise ist auf Kopp-Online zu lesen: Merkels nächste Flüchtlingswelle: IOM organisiert die heimlichen »Familiennach(t)flüge«

Während der deutsche Michel friedlich im Bett schlummert, landen immer neue Flüchtlings-Flieger auf deutschen Flughäfen. Sie bringen weitere 500 000 Syrer – und es sollen noch mehr kommen. Der große Familiennachzug wird jetzt heimlich und tief in der Nacht von der Internationalen Organisation für Migration (IOM) durchgeführt. Sie ist seit 65 Jahren die weltweite Nummer eins, wenn es um »staatliche« Migrationssteuerungen geht (…)

Das Ganze hat eine neue Qualität: Merkels neue Flüchtlinge kommen bei Nacht und Nebel. Sie spazieren nicht mehr zu Hunderttausenden über die Balkanroute, sie werden nicht mehr an den Bahnhöfen von Deutschen begrüßt. Jetzt fliegen sie ganz legal ein, aber Deutschland soll es nicht mehr mitbekommen. Die vielen Charterflüge sind Teil des umstrittenen Flüchtlingsdeals, den Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem türkischen Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdoğan ausgehandelt hat. Es ist übrigens das einzige Wort, an das sich der Potentat vom Bosporus noch hält: Für jeden illegalen Flüchtling, den Griechenland in die Türkei zurückschickt, reist ein Syrer legal in die EU ein. Der Zielort heißt meist Deutschland. Wegen Visa-Problemen reisen erst einmal nur 500 000 Syrer mit dem Flüchtlings-Flieger (…) Der große Familiennachzug: Durchgeführt von türkischen Dienstleistern und dem IOM: Das BAMF räumte gegenüber der Zeit ein: Es gibt eine »erhebliche zeitliche Verzögerung beim Familiennachzug«. Das heißt im Klartext: In den deutschen Vertretungen in der Türkei und in Beirut wollen die Warteschlangen kein Ende nehmen. Jetzt wird das Personal dort noch einmal massiv aufgestockt, um endlich mehr Nachzugvisa ausstellen zu können. Die Verzögerung habe aber auch ihr Gutes, so das BAMF: Durch den Familiennachzug kommen zwar zusätzliche Kosten auf unsere Sozialkassen zu; wegen der Verzögerung aber nur schrittweise (…)

Quelle: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-maehler/merkels-naechste-fluechtlingswelle-iom-organisiert-die-heimlichen-familiennach-t-fluege-.html

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Aber stimmt das alles denn überhaupt? Berichten doch die Medien gerade in den letzten Tagen, dass immer weniger Flüchtlinge in Deutschland ankommen. Dass viele abgewiesen und ausgeflogen werden?!

Ich sage Ihnen: Glauben Sie weder dem Mainstream, noch den Politikern.

Fakt ist, dass der Türkei-Deal zwischen der EU/Deutschland und Erdogan nach wie vor gilt und längst umgesetzt wird!

Darüber habe ich bereits im Januar 2016 ausführlich in meinem Buch

http://www.amazon.de/DAS-ASYL-DRAMA-Deutschlands-Fl%C3%BCchtlinge-gespaltene/dp/3954472287/ref=sr_1_1?

berichtet. Nachfolgend der entsprechende Auszug:

Der „Türkei-Deal“

Die Türkei ist das größte Transitland für Flüchtlinge aus dem Nahen Osten und Afghanistan. Ohne eine Lösung mit Ankara wird es keine Verringerung des Flüchtlingsstromes nach Europa geben. Das ist jedem klar. Zudem sind dort nach eigenen Angaben rund 2,5 Millionen Migranten aufgenommen worden, überwiegend aus Syrien und dem Irak. Die EU will im Land am Bosporus sogenannte Offshore-Flüchtlingslager finanzieren, in denen Migranten registriert und versorgt werden. Außerdem soll die Türkei ihre Grenzüberwachung intensivieren.[1] Zunächst steht im Fokus der Verhandlungen jedoch das für 2017 geplante Rücknahmeabkommen zwischen Brüssel und Ankara. Nach diesem soll die Türkei alle Flüchtlinge, die über die Ägäis oder über die türkisch-griechische Landesgrenze Griechenland erreichen, sofort wieder zurücknehmen, die keine Möglichkeit haben, in der EU Asyl zu bekommen.[2]

Mitte Oktober 2015 macht Bundeskanzlerin Angela Merkel dahin gehend mehr oder weniger einen symbolischen Kniefall vor dem türkischen Staatspräsident Recep Tayip Erdoğan. Bei ihrem Besuch in Istanbul bittet sie, rasch Voraussetzungen zur Rücknahme von Flüchtlingen zu schaffen. Als deutsches Entgegenkommen winken Visa-Erleichterungen, das Anschieben der Beitrittsverhandlungen zur Europäischen Union sowie finanzielle Hilfen, sprich europäische Steuergelder. Doch die Türken bleiben zunächst hart. „Niemand sollte erwarten, dass die Türkei zu einem Land wird, dass alle Migranten beherbergt, wie ein Konzentrationslager“, erklärt Ministerpräsident Ahmet Davutoglu.[3] Auch hinsichtlich der monetären Mittel will er sich nicht lumpen lassen und fordert drei Milliarden Euro für die „erste Phase“. Jährlich solle der Bedarf geprüft werden, der sich erhöhen könne.[4] Der US-amerikanische Großinvestor George Soros geht davon aus, dass die Kosten für diese Flüchtlingslager plus Bildung, Ausbildung und andere Grundbedürfnisse jährlich bei etwa 20 Milliarden Euro liegen könnten.[5]

Die Regierung in Ankara weiß zu diesem Zeitpunkt sehr genau, wie handlungsunfähig die EU in der Flüchtlingskrise und wie gespalten sie untereinander ist. Bereits im Juli 2015 warnte Erdoğan vor einer neuen Flüchtlingswelle aus Syrien. Diese könne sein Land nicht mehr bewältigen und deshalb würde sie die EU treffen.[6] Vergessen scheint bei den Verhandlungen auch sein hartes Vorgehen gegen die Kurdische Arbeiterpartei PKK zu sein, die im Nordirak und in Syrien gegen den Islamischen Staat kämpft, die er als terroristisch ansieht.[7] Die Türkei wiederum macht gemeinsame Sache mit der al-Nusra-Front, dem syrischen Ableger der Terrorgruppe al-Kaida. Der türkische Staatspräsident ist ein guter Pokerspieler, deshalb verlangt er von der EU seinen Kampf gegen die Kurden rechtmäßig anzuerkennen. Hinzu kommt, dass Erdogan im eigenen Land die Opposition mit allen Mitteln bekämpft und drakonisch gegen unabhängige Medien und ihre Vertreter vorgeht. So schafft es die Regierungspartei AKP (Adalet ve Kalkınma Partisi)[8] bei der Parlamentswahl im November 2015 zur absoluten Mehrheit. Demokratie sieht anders aus.[9]  

EU-Kommissar Günther Oettinger geht zum Entsetzen vieler, überwiegend linker Politiker und Menschenrechtsorganisationen sogar so weit, dass die Türkei zu einem sicheren Herkunftsland erklärt werden müsse. „Wir brauchen die Türkei“, meint er und weist daraufhin, dass die deutsche Bundeskanzlerin als Bittstellerin nach Ankara fliegen musste.[10] Der Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans fordert gar eine „strategische Partnerschaft auf der Basis gegenseitiger Zugeständnisse“ mit der Türkei.[11] Und der österreichische Außenminister Sebastian Kurz erklärt, dass die Türkei imstande dazu ist, den Flüchtlingsstrom auf seinem Weg in die EU aufzuhalten oder zu beenden, wenn sie es möchte. Doch der Preis sei hoch. „Wenn wir eine Kooperation mit der Türkei eingehen, dann sollten wir offen aussprechen, dass wir das tun, weil wir am Ende unserer Kapazitäten sind“, gesteht Kurz kleinlaut.[12] Das ist nicht nur ein Eingeständnis des Versagens der europäischen Flüchtlingspolitik, sondern zudem ein Armutszeugnis.

Nach dem Treffen zwischen Merkel und Erdoğan wird noch ein anderer Aspekt des „Türkei-Deals“ bekannt. Offenbar soll 2016 ein groß angelegtes Umsiedlungsprogramm starten, in dem 200.000 Flüchtlinge in die EU verteilt werden sollen. Großbritannien und Irland sind dabei außen vor.[13] Anfang Oktober 2015 veröffentlicht die Schweizer Basler Zeitung einen äußerst interessanten Artikel mit dem Titel Der „Merkel-Plan“ zur Flüchtlingskrise.[14]  Darin wird der Aktionsplan der auf Migrationsfragen spezialisierten Berliner Denkfabrik Europäische Stabilitätsinitiative (ESI) enthüllt, der in Brüssel positiv aufgenommen wurde. Konkret heißt es, dass Deutschland sich innerhalb von zwölf Monaten dazu verpflichtet, mindestens 500.000 registrierte syrische Flüchtlinge aus türkischen Lagern aufzunehmen. Diesem Beispiel sollen auch andere EU-Staaten folgen. So also sehen wohl die Flüchtlingskontingente aus, die im Winter 2015/2016 in der politischen Debatte thematisiert werden. Ohne, dass die Bürger konkret wissen, um was es dabei geht. Der Merkel-Plan scheint gesetzt. Mit einem Unterschied: Deutschland wird das Hauptkontingent der zu verteilenden Migranten tragen (zwischen 200.000 und 500.000). Für die übrigen EU-Mitgliedstaaten ist das jedoch mehr als Wunschdenken, wie ich bereits aufgezeigt habe (siehe 7. „Hilflos, überfordert, populistisch“ – EU-Politik und Flüchtlingsstreit).

Bei einem Sondergipfel Ende November 2015 sagt die EU der Türkei zur Begrenzung des Flüchtlingsandrangs drei Milliarden Euro sowie Visa-Erleichterungen und ein Entgegenkommen bei den Beitrittsverhandlungen zu. Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu spricht von einem „historischen Tag“.[15] Letztlich hat die EU damit ihre Seele verkauft. Wenige Stunden nach dem Deal  nehmen türkische Behörden an der Westküste 1.300 Migranten fest, darunter drei Schlepper. Außerdem beschlagnahmen sie vier Boote, mit denen Flüchtlinge offenbar nach Griechenland gebracht werden sollten.[16]

Fakt ist auch:  Das Auswärtige Amt und die Internationale Organisation für Migration (IOM)  tun alles, um den Familiennachzug zu forcieren.

Hier:

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Quelle Screenshot: https://familyreunion-syria.diplo.de/webportal/desktop/index.html#start

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Quelle Screenshot: http://www.tuerkei.diplo.de/Vertretung/tuerkei/de/02-visa/08-visa-fuer-syrien/iom-familienunterstuetzungsprogramm-juni-2016.html

So heißt es u.a. bei den deutschen Auslandsvertretungen in der Türkei (Hervorhebungen durch mich):

Die Internationale Organisation für Migration (IOM) unterstützt die Familienangehörigen von syrischen Schutzberechtigten bei der Ausreise nach Deutschland. Von Juni 2016 an wird IOM alle Antragsteller kontaktieren, die einen Termin an der Botschaft Beirut gebucht haben oder über den externen Dienstleistungserbringer „idata“ einen Termin bei den deutschen Auslandsvertretungen in der Türkei beantragt haben. Ziel des vom Auswärtigen Amt initiierten Familienunterstützungsprogramms ist es, Antragstellern bei Fragen zum Visumverfahren zu helfen und sicherzustellen, dass sämtliche notwendigen Dokumente beim Visum-Termin vorgelegt werden können.

In Kürze wird IOM zu diesem Zweck Zentren in Istanbul, Gaziantep und Beirut eröffnen. Wir bitten sämtliche Antragsteller darum, diese IOM Familienunterstützungszentren vor ihrem Termin an den deutschen Auslandsvertretungen im Libanon und in der Türkei zu besuchen. Durch den Besuch der IOM-Familienunterstützungszentren kann die Visumbearbeitung und damit die Ausreise nach Deutschland beschleunigt werden. 

Quelle: http://www.tuerkei.diplo.de/Vertretung/tuerkei/de/02-visa/08-visa-fuer-syrien/iom-familienunterstuetzungsprogramm-juni-2016.html

Und die Flüchtlingszahlen (mit Familiennachzug) haben es wahrlich in sich. In meinem Buch

habe ich u.a. dazu ausgeführt:

Als die Bild-Zeitung Anfang Oktober 2015 aus einem Geheim-Papier, dem sogenannten Gasim-Report (Geheimhaltungsstufe Verschlusssache ‚Vertraulich‘) zitiert, ist die Aufregung in den Medien, der Öffentlichkeit, vor allem aber in der Politik groß. Das Papier ist eigentlich nur für den Dienstgebrauch vorgesehen. Es dokumentiert die wichtigsten Erkenntnisse des deutschen Auslandsgeheimdienstes (Bundesnachrichtendienst), des Inlandsgeheimdienstes (Verfassungsschutz), des Bundeskriminalsamtes, der Bundespolizei, des Zolls sowie des Auswärtigen Amtes und des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Darin heißt es, dass alleine für die Monate Oktober bis Dezember letzten Jahres die Behörden mit bis zu 920.000 neuen Asylbewerbern rechneten. Zudem wurde auch das Tabu des umstrittenen Familiennachzugs thematisiert, der 2005 im Aufenthaltsgesetz beschlossen wurde, will heißen: Anerkannte Flüchtlinge haben das Recht ihre Familie (Ehepartner, Kinder etc.) nach Deutschland zu holen. In dem internen Papier wird „aufgrund der familiären Strukturen in den Herkunftsstaaten des Nahen Ostens“ mit einem Familien-Faktor von vier bis acht gerechnet. Oder anders ausgedrückt: Jeder anerkannte Asylbewerber kann durchschnittlich vier bis acht Angehörige nachziehen lassen. „In den Geheimunterlagen der Behörden heißt es dazu: Allein von den bis zu 920.000 Asylbewerbern (Zeitraum Oktober bis Dezember) könnten durch Familiennachzug bis zu 7,36 Millionen Asylberechtigte werden, die in Deutschland leben wollen (Bild).“[2]

Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist betreffend des Familiennachzugs zu lesen: „Welche Schritte müssen Sie veranlassen, um Ihre Familie nach Deutschland zu holen: Ihr Ehepartner und Ihre Kinder beantragen in der deutschen Botschaft oder dem Konsulat in Ihrem Heimatland einen Aufenthaltstitel zum Zwecke des Familiennachzugs für Deutschland. Da die Bearbeitung einige Zeit dauern kann, machen Sie sich bitte rechtzeitig mit den für den Antrag notwendigen Unterlagen vertraut und stellen Sie den Antrag frühzeitig (…)“[3] An dieser Stelle möchte ich erwähnen, dass es neben dem Familiennachzug zudem einen Ehegattennachzug gibt.

Der saarländische Innenminister Klaus Bouillon meint hinsichtlich seines kleinen Bundeslandes bei einer Landtagsrede: „Ich lese Ihnen lieber nicht die Zahlen vor, wenn der Familiennachschlag kommt – eine Person und zwei Kinder.“ Und gibt gleichzeitig zu: „Man weiß nicht, wie lange es dauert, bis sie kommen, aber sie kommen. Da die Erfahrung zeigt, dass bei 80 Prozent der Syrer, die die Anerkennung bekommen, eine Sekunde nach Antrag der Antrag auf zu Zuzugsanerkennung gestellt wird.“[4] Auch SPD-Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig erwartet bei den Flüchtlingen in Deutschland einen starken Familiennachzug. Bayerns CSU-Vize-Ministerpräsidentin Ilse Aigner wird dahin gehend im Oktober 2015 konkret. Sie erklärt dem Münchner Merkur gegenüber, dass man in den nächsten Jahren von „bis zu sieben Millionen Menschen“ spreche, „sobald anerkannte Flüchtlinge ihre Familien nachgeholt haben. Worüber wir reden, übersteigt also – erneut – alle Vorstellungen“, betont sie.[5]

August Hanning, früherer Staatssekretär im Innenministerium und ehemaliger Chef des BND wird ebenfalls deutlich: „Es handelt sich bei den Migranten zu circa 80 Prozent um männliche Personen im Alter zwischen 17 und 35 Jahren, die zum großen Teil aus Großfamilien stammen. Es ist zu erwarten, dass bei unveränderter Rechtslage durchschnittlich jeder Migrant mindestens vier Familienangehörige nachzieht.“[6] Neuköllns Ex-SPD Bürgermeister Heinz Buschkowsky nennt noch ganz andere Zahlen: „Die Europäische Union prognostiziert für die nächsten drei Jahre weitere fünf Millionen Flüchtlinge. Inklusive Familiennachzug wird Deutschland bis zum Jahr 2020 schätzungsweise zehn Millionen Menschen dazubekommen. Zehn Millionen! Noch nie hat es in so kurzer Zeit einen so großen Zustrom an Menschen aus anderen Kulturkreisen gegeben.“[7]

(Anmerkung: Alle Quellen sind in meinem Buch angegeben)

Sie sehen also, dass selbst Politiker sagen, dass „sie kommen“. Sie die Flüchtlinge plus Familiennachzug.

Alles andere, was Sie hören, ist Augenwischerei.

Oder anders ausgedrückt: Volksverdummung!


DENKEN SIE IMMER DARAN:

SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT!

 Ihr und euer

GUIDO GRANDT


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