Berlin: Kommt jetzt das erste Gesetz der Benachteiligung von Deutschen gegenüber Migranten?

hand-1137978_1920

MIGRANTEN VOR EINHEIMISCHEN BEVORZUGT+++“KIRCHLICHE“ FEIERTAGE UMBENANNT+++EINFLUSS DER MIGRANTENLOBBY SOLL GESICHERT WERDEN+++VORREITER FÜR GANZ DEUTSCHLAND+++

Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin am 18.09.16 wurde die große Koalition aus CDU & SPD abgewählt. Nun droht eine rot-rot-grüne Regierung.

An dieser Stelle möchte ich Ihnen die bereits in der jüngsten Vergangenheit geschmiedeten Pläne von Rot-Rot ins Gedächtnis zurückrufen, denen nach der jüngsten Wahl wohl nichts mehr im Wege stehen dürfte.

Damals plante der Berliner Senat als erste Regierung eine Benachteiligung von Deutschen gegenüber Migranten!

Und zwar durch das sogenannte „Integrations- und Partizipationsgesetz“, um die „Rolle als Schrittmacher in der Integrationspolitik zu unterstreichen, wie es hieß.

Das Gesetz sollte

Migranten bei der Einstellung im öffentlichen Dienst bevorzugen!

Umschrieben wurde es damit, dass es „Migranten bei der Einstellung im öffentlichen Dienst und bei der Vergabe von Aufträgen gegenüber anderen Bewerbern und Anbietern bessere Chancen sichern“ sollte.

Und das unter Umgehung der rechtlichen Hürden.

Konkret:

Weil es rechtlich nicht möglich sei, die Einstellung von Menschen mit Migrationshintergrund in den Behörden und öffentlichen Betrieben durch Quoten zu regeln, wollte der Senat die Anforderungsprofile für zu besetzende Stellen neu formulieren.

So sollten häufiger als bisher „Sprachkenntnisse“, „Mehrsprachigkeit“ oder „interkulturelle Kompetenz“ verlangt werden. Im Vergaberecht wollte der Senat prüfen,

ob von Migranten geführte Firmen gegenüber anderen bevorzugt werden können.

Vorbild ist die bereits praktizierte Bevorzugung von Ausbildungsbetrieben: Bisher dürfen in Berlin solche Firmen eher Aufträge erhalten, die Jugendliche ausbilden.

Weiterhin soll das Integrationsgesetz Artikel enthalten, die die Teilhabe und Aktivierung der Einwanderer in der Stadt stärken.

Doch das ist noch nicht alles, wie sich Berlin – als Vorreiter – verändern sollte und damit wohl auch ganz Deutschland:

So soll unter anderem der Zwang, Verstorbene in einem Sarg zu bestatten, mit Rücksicht auf die Gebräuche der muslimischen Gemeinschaft entfallen.

► Zudem wird geprüft, ob Verstorbene – wie bei den Muslimen üblich – schon innerhalb von 24 Stunden beerdigt werden dürften.

► Außerdem wird der Begriff der „kirchlichen Feiertage“ aus den Gesetzestexten gestrichen und ersetzt durch den Passus „religiöse Feiertage“, die von christlichen Kirchen, den muslimischen Glaubensgemeinschaften etc. begangen werden.

► Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner kündigt an, im Hochschulgesetz eine Regelung zur Anerkennung ausländischer Hochschulabschlüsse aufzunehmen.

Aber auch auf politischer Ebene sollten Migranten „Macht“ und Einfluss bekommen:

Weiterhin besteht Einigkeit in dem Ziel, die Interessenvertretung der Migranten auf Senats- und Bezirksebene festzuschreiben.

► Es gehe vor allem darum, den Einfluss der Migrantenlobby zu sichern, sagt die Abgeordnete Bilkay Öney, die von den Grünen zur SPD gewechselt ist. Sie bezweifelt grundsätzlich, ob sich ein so komplexer Vorgang wie Integration durch Gesetze regeln lasse.

► Landes- und Fraktionschef Michael Müller sagte, es gehe darum, das Berliner Integrationskonzept zum Gesetz „weiter zu entwickeln“, um damit bundesweit Vorreiter zu sein.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article7464856/Berlin-will-Migranten-per-Gesetz-bevorzugen.html

Werden diese Pläne unter rot-rot-grün durchgesetzt, dann beginnt die „Transformation“ Deutschlands sogar auf gesetzlicher Ebene und das ohne das Volk zu fragen.


DENKEN SIE IMMER DARAN:

SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT!

 Ihr und euer

GUIDO GRANDT


cropped-logo-neuuu1.jpg

Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.