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Für diese Rede wurde der frühere CDU/CSU- und heutige AfD-Abgeordnete Stephan Brandner aus einer Landtagssitzung ausgeschlossen:

Biographie:

Stephan Brandner (* 1966 in Herten) ist ein deutscher Politiker (AfD). Seit 2014 gehört er dem Thüringer Landtag an.

Leben und Beruf

Brandner legte 1987 das Abitur am Städtischen Gymnasium Herten ab, absolvierte anschließend bis 1990 eine Ausbildung zum Industriekaufmann und studierte danach bis 1994 Rechtswissenschaft an der Universität Regensburg. Von 1994 bis 1996 absolvierte er sein Referendariat in Memmingen, Kempten und München. Seit 1997 ist er als Rechtsanwalt tätig; zunächst in München, danach in Gera.

Brandner ist verheiratet und mehrfacher Vater. Er lebt in Gera.

Politik

Engagement für Menschenrechte, Überwachung durch die Stasi

Brandner wurde nach eigenen Angaben aufgrund seines Engagements für die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGfM) vom Ministerium für Staatssicherheit der DDR überwacht. Die IGfM engagierte sich vor der friedlichen Revolution 1989 vor allem für die Menschenrechte im Ostblock und insbesondere der DDR. Sie wurde deshalb in der DDR als „Staatsfeind“ eingestuft und bekämpft.

Als Jugendlicher wurde Brandner Mitglied der Jungen Union (JU), später dann der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU). Auslöser dafür war Kanzlerkandidatur von Franz Josef Strauß. Während seines Studiums und der weiteren Ausbildung in Bayern (Regensburg, Memmingen, München) war er Mitglied der Christlich-Sozialen Union (CSU), nach dem Umzug nach Thüringen 1997 wieder der CDU. Später trat er aus Enttäuschung aus der CDU aus. Brandner ist seit November 2013 Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD). Seitdem ist er zusammen mit Michael Kaufmann Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Gera–Jena–Saale-Holzland-Kreis. Bei den Kommunalwahlen in Thüringen 2014 kandidierte er auf der Liste der Bürgerschaft Gera für ein Mandat im Geraer Stadtrat.

Bei der Landtagswahl in Thüringen 2014 zog Brandner über die Landesliste der AfD Thüringen in den Thüringer Landtag ein. Dort ist er Vorsitzender des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz.

Am 4. November 2015 wurde Brandner vom Landtag in den Thüringer Richterwahlausschuss gewählt. Zuvor hatte er bei einer ersten Wahl im Frühjahr 2015 nicht die notwendige Mehrheit erhalten, ebenso wie der daraufhin von seiner Partei nominierte Björn Höcke. Einen weiteren Kandidaten zu benennen lehnte die AfD ab. Da laut Landesverfassung im Richterwahlausschuss alle Landtagsfraktionen vertreten sein müssen, war der Ausschuss bis zur endgültigen Wahl Brandners nicht arbeitsfähig.

Nach mehreren verbalen Angriffen auf Abgeordnete der Grünen und der CDU (u. a. „Kinderschänder“ und „Koksnasen“) wurde Brandner am 19. Mai 2016 von einer Landtagssitzung ausgeschlossen.

Ehrenamtliches Engagement

Seit Anfang 1998 ist Brander Mitglied im Verein Deutsche Sprache (VDS) und zählt mit der Mitgliedsnummer 298 zu den am längsten aktiven Mitgliedern des Vereins. Er ist langjähriger Sitzungsleiter der Bundesdelegiertenversammlung des VDS.

Quelle

Siehe auch:

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