Verwaltungsrichter spricht TACHELES über ASYLINDUSTRIE: „Einnahmequellen, Gefälligkeitsatteste & falsche Unterlagen!“


Die Verwaltungsgerichte in Deutschland sind hoffnungslos überfordert und überlastet. Denn sie werden mit Asyl-Klagen geradezu überrollt.

Derzeit sind über 193.000 Verfahren anhängig. Und täglich werden es mehr! Vor allem von Afghanen und Syrern. Werden sie als Flüchtlinge anerkannt, erhalten sie bis zu drei Jahre Aufenthaltsrecht und können ihre Familienmitglieder nachholen.

Quelle

Führen Sie sich mal folgendes vor Augen: Eine derartige Klage vor Gericht dauert durchschnittlich 6,7 Monate.

Bei 193.000 Verfahren entspricht das annähernd 1.293.100 Monate. Oder anders und statistisch ausgedrückt: Rund 107.758 Jahre!

Das ist purer Wahnsinn!

Damit hat Merkels „Welcome-Refugee-Politik“ sogar die Justiz ausgebremst bzw. lahmgelegt.

Und wie reagieren die „Schuldigen“? So wie man es erwarten kann:

„Die (Bundes-)Länder müssen jetzt ihre Gerichte so organisieren und ausstatten, dass die Klagen schnell abgearbeitet werden können.“ Das erklärte unlängst Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion.

Quelle

Diese Worte klingen wie Hohn.

Das, was die Politik angerichtet hat, soll jetzt die Justiz im sprichwörtlichen Sinne „richten“.  Denn die Justiz landauf und landab ist bereits hoffnungslos überlastet. Sie hat Probleme, genügend Personal zu finden und viele Richter werden pensioniert.

Der Potsdamer Verwaltungsrichter Wilfried Kirkes spricht hinsichtlich der Asylverfahren und Asyl-Industrie Tacheles! Der Jurist ist zuständig für Asylfragen.

Wie wohl der Mainstream mit dem Richter umgeht, wo doch jeder, der daran Kritik äußert, sofort als Rechter, Populist oder gar Rassist abgestempelt wird?

Man darf gespannt sein.

Auf jeden Fall zeigt der Verwaltungsrichter  jede Menge Zivilcourage, um endlich mal das auszusprechen, was politisch nicht korrekt ist und doch jeder weiß.

„Was hier passiert, ist an der Schwelle zu verfassungswidrigen Zuständen“, sagt er. Und weiter:

– Das Thema Asyl sei kompliziert. Im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kämen zahlreiche Mitarbeiter nicht zurecht. So hätten viele Bescheide Fehler und die Gerichte müssten solche Bescheide dann aufheben.

–  Die lange Verfahrensdauer führe oft auch dazu, dass einige Asylbewerber immer wieder kommen. Der Grund: Wenn etwa das Gericht entscheidet, dass für den Asylbewerber ein anderes Land zuständig ist, muss der Abgelehnte binnen sechs Monaten dorthin zurückkehren oder abgeschoben werden. „Doch damit sind Bundesamt, Ausländerbehörden und Polizei vollkommen überfordert.“ Ist aber der Asylbewerber sechs Monate nach seiner Ablehnung immer noch in Deutschland, so beginnt das Verfahren von vorn. „Ich habe einige Kläger, die schon zum vierten oder fünften Male ihr Asylverfahren betreiben“, so der Verwaltungsrichter.

Kirkes spricht auch von einer „Asyl-Industrie“:  „Das ist das Schlepperunwesen mit Menschen- und Drogenschmuggel. Es gibt mehr und mehr vernetzte Systeme in der Anwaltschaft, in der Medizin, in der Psychologie und bei Unterstützerkreisen.“

–  Für die hiesigen Anwälte seien Asylklagen eine sichere Einnahmequelle, da fast alle Asylbewerber staatliche Prozesskostenhilfe erhalten. Auch das trägt nach Kirkes‘ Einschätzung zur Klageflut bei.

–  Und bei Ärzten und Psychologen gibt es nach seiner Beobachtung schwarze Schafe: „Gefälligkeitsatteste und falsche Unterlagen – das gab es immer schon“, sagt der Richter. „Es ist aber ein sehr massenhaftes Phänomen geworden.“

Kirkes sagt aber auch: „Viele der Verfahren ziehen sich.“ Manche Menschen, mit denen er tun habe, seien schon fünf Jahre in Deutschland und wüssten nicht, wie es mit ihnen weitergeht. „Sie leben in der Warteschleife.  Ich stelle es mir belastend vor.“

Quelle


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13 Kommentare

  1. kenne Ärzte aus meiner 40jährigen Berufstätigkeit.
    diese lumpen haben ,mit hilfe der Politik, unser gesundheitssystem an die wand gefahren. durch gier und völlige Unfähigkeit der handelnden wird in Zukunft nichts mehr von diesem system übrig bleiben. der kleine mann wird sich noch richtig wundern, was er nicht mehr verordnet bekommen wird, obwohl er beiträge zahlt!!!!

    1. Ja, man merkt es schon. Versuchen wir mal einen Termin beim Therapeuten zu bekommen…da kann man lange warten und sehr alt aussehen bevor man angenommen wird. Aber die Invasoren sind gleich versorgt.
      In jeder Hinsicht.
      Zähne, Therapeuten (die sind alle ja traumatisiert), einfach alles. Wir müssen zahlen (zumindest teilweise) und sie kriegen ALLES bezahlt.
      Geh einfach mal ins Krankenhaus, in der Notaufnahme…wer sieht man da?

      1. Ja, Kat! Gebe Dir so recht!
        Kann ein Lied von einem Krankenhaus in Duisburg erzählen, musste dort immer hin, weil es dort
        einen Spezialisten gab. Alles war auf Moslems ausgerichtet! Muslimischer Gebetsraum, direkt vorn
        in der Empfangshalle, überwiegend muslimesches Peronal und natürlich Patienten, die ja dort auch sehr sehr viel wohnen. Selbst das Essen! Wollte damals vegatarisch. Da meinte die Küchenfrauch, ich solle lieber ein muslimisches Essen bestellen, die haben so herrlich leckere frische Salate etc.
        Beim normals vegetr. Essen gabs so gut wie nie Salat und wenn dann nur drei Blättchen als Beilage.
        Ich muss wohl sagen, dass das Personal super OK und sehr sehr hilfsbereit und freundlich war.
        Mit den muslimischen Patienten habe ich manch schlechte Erfahrung gemacht. Laut, fordernd, laut, rücksichtlos und egoistisch. Aber nicht alle!
        Aber es ist tatsächlich so wie du sagst!
        Ich kenne eine Famlie aus Italien, deren Schwester, die hier nicht wohnt, musste eine sehr teure OP haben. Sie haben die Schwester nach Deutschland geholt, sie hat mit der Krankenkassenkarte
        der Frau die Ärzte aufgesucht, die Op erhalten und ist dann gesund zurück nach Italien!
        Das ist ein paar Jahr her, noch mit der alten Karte. Aber ein absoluter Betrug und Missbrauch!
        Und ein chronisch Kranker muss ALLES teuer dazubezahlen oder selbst bezahlen!
        Es ist eine RIESENSauerrei! Was hier abteht und wer hier die tatsächlichen Leistungen erhält.
        Jedenfalls nicht WIR, die FINANZIERER dieses korrupten, verlogenen VerbrecherSytems!
        Da geht mein Blutdruck schon wieder zum Mond!

        1. der betrug, mit den Chipkarten, geht schon ca. seit 30 jahren. alles mit wissen der Politiker und den ärzten, sowie Krankenkassen.
          die Einführung eines Passbildes auf dieser karte wurde von der SPD und den grünen lumpen jahrelang verhindert.
          vor ca. 20 jahren wurde eine bestimmte Chipkarte, von der kassenärztlichen Vereinigung in Bayern , ein Quartal lang verfolgt. diese karte tauchte bei 64 verschiedenen ärzten, nebst Verordnung von Medikamenten, auf. wer jetzt glaubte , dass aufgrund dieser Untersuchung weitere folgten, der irrt gewaltig. alle wußten das, nur die Untersuchungen und die strafrechtliche Verfolgung blieben aus.alles unter den tisch!!!

  2. „Die Verwaltungsgerichte in Deutschland sind hoffnungslos überfordert und überlastet. Denn sie werden mit Asyl-Klagen geradezu überrollt.“
    Chaos verursacht durch Chaos..absichtliches Chaos. Keiner wird abgeschoben, da sie gar nicht dahinter kommen.
    Und genauso war geplant.

    Und mittlerweile auf die Strassen, Busse, Bahn, Feste, Discos, Schwimmbäder, und so weiter, rasen wir Richtung Gesetzlosigkeit.
    Die Polizei sind nur eine Lachnummer für diese Dschihadisten. Sie habe NULL Respekt vor Authorität, geschweige davon unsere Rechte als Menschen. Sie sind hier um zu erobern, unser Leben bedeutet absolut nichts für diese Barbaren.
    Aber LAUT schreien sie wenn sie sich „ungerecht“ behandelt fühlen!
    siehe Artikel:
    http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-06/polen-rassismus-schule-berlin-muslime-islam-fluechtlinge

    die Muslime zum Besuch in Polen waren schockiert um so behandelt zu werden wie nicht-Muslime in Deutschland! Da es umgekehrt war haben sie offensichtlich ein Problem damit.

    Schweden tobt der Bürgerkrieg…und wann bei uns?
    https://www.journalistenwatch.com/2017/06/26/in-schweden-tobt-der-buergerkrieg-und-wann-bei-uns/

    „Es gibt jetzt gesetzlose Gebiete in Stockholm. Das Rechtssystem, dass der Grundpfeiler jeder Demokratie ist, bricht in Schweden zusammen,“ so der Polizeichef Lars Alversjø. Und Per Magnus Ranstorp, Experte für Terrorismus und Radikalisierung geht noch weiter: „In den schlimmsten Gegenden, haben die Extremisten bereits übernommen. Die ganze Justiz und der Frieden sind bedroht, angesichts der Tatsachen, dass die Polizei zusammenbricht. Und es wird schlimmer werden. Schweden befindet sich in einer desastösen Situation“, fährt der Terrorexperte fort.“
    „Das schwedische Wort, mit dem Medien und Politiker die No-Go-Zonen beschreiben, ist utenforskap, was übersetzt so viel heißt wie „ausgegliedertes“ Gebiet. In diesen Gebieten herrscht eine Mischung aus dem Recht des Stärkeren und der Scharia. Bewaffnete muslimische Gangs und islamische Radikale beanspruchen Teile Schwedens für sich. Der einzige Grund, dass sich bis jetzt noch kein großer bewaffneter Konflikt abspielt, ist, dass die Das schwedische Wort, mit dem Medien und Politiker die No-Go-Zonen beschreiben, ist utenforskap, was übersetzt so viel heißt wie „ausgegliedertes“ Gebiet. In diesen Gebieten herrscht eine Mischung aus dem Recht des Stärkeren und der Scharia. Bewaffnete muslimische Gangs und islamische Radikale beanspruchen Teile Schwedens für sich. Der einzige Grund, dass sich bis jetzt noch kein großer bewaffneter Konflikt abspielt, ist, dass die LINKS-FEMINISTISCHE Regierung den Islamisten keinerlei Widerstand entgegensetzt.“

    Noch mal: DIE LINKS-FEMINISTISCHE Regierung den ISLAMISTEN KEINERLEI WIDERSTAND ENTGEGENSETZT.

    Klingt wie ein Horrorszenario. Und wir sind auf dem besten Weg dorthin wo Schweden bereits angekommen ist!

    1. aber jetzt jammert solch ein verblödeter richter über diese zustände!
      er hat doch mit seine schei.. arbeit dazu beigetragen. es ist wie bei den links-grün versiften Lehrern.haben auch an den Bahnhöfen gestanden und jetzt ist die brut in der schule und schon sind sie am klagen. werden mit disen kindern nicht fertig und warum, weil sie die zusammenhänge nicht erkannt haben! einfach zu dämlich!

  3. Warum habe ich jetzt so überhaupt kein Mitleid mit diesen Richtern?
    Ganz einfach, in deren Hände liegt es auch mit, dass Deutschland mit diesen „Asylanten“ geflutet werden!
    Die könnten längst eine Petition einlegen und Merkel in ihre Schranken verweisen! Die wissen ganz genau, dass Merkel gegen das Asylgesetz verstößt, aber sie lassen sie lustig weiter machen!! Dann soll es ihnen auch nicht anders ergehen!
    Den nicht nur die Anwälte verdienen, sondern auch diese Richter, das ist Tatsache und nichts anderes!
    Ich bete zu Gott, dass endlich etwas einschneidendes geschieht und die alle zur Verantwortung gezogen werden, für ihr Verbrechen am Volk und Land! Anders ist es nicht mehr aufzuhalten, dessen müssen wir uns klar sein!
    Ich wollte eigentlich mein neues Filmchen machen und hochladen, aber ich liege mit einer Sommergrippe im Bett!
    Aufgeschoben ist nicht aufgehoben:-)

    1. Hi Emi!
      Ersmal GUTE BESSERUNG!!!!

      Ich gebe Dir absolut recht und bin bei dir!
      Ich sehe das so, Merkel hat gegen Recht und Gesetz gehandelt, somit ist alles was damit zu tun hat illegal!
      Warum sollen die Richter, aufgrund einer absolut illegalen Handlung legale Entscheidungen treffen?
      Damit das Illegale legal wird!
      Außerdem ist es so, dass die ganzen Zureisenden schon in ihren Heimatländern mehrsprachige „Broschüren“ erhalten in denen genaue Verhaltensweisen, Tips etc. stehen, wie sie ihr Gesamtziel erreichen!
      Dort steht dan auch drin, dass sie klagen sollen, dass die Klage vom Staat bezahlt wird, an wen sie sich wenden sollen und sich dsbzgl. zu verhalten haben, auch Anwälte, Organisationen werden aufgeführt.
      Also komplett organisiert das Ganze!
      Es wurde ermittelt, dass Soros das finanziert und die Fäden zieht!
      Wenn 2 Millionen Menschen in ein Land reisen, und die Möglichkeit des Rechtsweges besteht, dann sage ich, dass dies von vornherein komplett geplant und einkalkuliert wurde!
      Jeder kann sich an zwei Fingern ausrechnen, das die Gericht das NIEMALS bewältigt bekommen und
      das es dann irgendwann bald eine einfachere Lösung geben wird, damit die Gerichte entlastet werden und die Zugereisten zufriedengestellt werden. Denn ein Aufstand, bei Abweisung, ist mehr als möglich!
      Das haben wir ja nun schon öfters aus den Nachrichten erfahren. Entweder fangen die betroffenen Zugereisten an zu drohen (Hungerstreik, Selbstmord etc) oder unsere TeddybärenGutmenschen versammeln sich geschlossen hinter die betroffene Person, schön mit MSM und Polizeieinsatz! Meist lässt man ja davon ab und Derjenige kann hier bleiben.
      Alles so gewollt, alles von vornherein schon eingeplant und vorgesehen!
      Man will also, dass dieses Sytem, das ganze Sytem und vorallem das AsylRechtsSystem zusammenbricht damit einfachere Lösungen die Tagesordnung bestimmen werden!
      Die Richter müssten komplett verweigern, weil sie doch eigentlich etwas Illegales nicht legal werden lassen können, oder nicht? Warum werden die Klagen, wie bei GEZ und Griechenlandrettung, Rettungsschirm vom Gericht erst gar nicht zugelassen, wegen „Formfelher“, das ist doch immer deren Begründung!
      Nicht nur die Richter, sondern sämtliche Leute, die mit den Anträgen, Bearbeitung etc. zu tun haben und als Beamte arbeiten, müssten verweigern! Alle! Dann schaut Merkel aber doof aus der Wäsche mit ihrer Umtopfungsaktion! Natürlich müssten gleichzeitig alle Grenzen komplett gesichert werden.
      Ja, ein Putsch ist überfällig! Anders scheint es gar nicht mehr zu funktionieren. Unser Land und Europa geht sonst komplett an die Islamisten!

      Das gibt hier noch den großen Knall! Warts nur ab! Ist nur noch eine Frage der Zeit!

      In Schweden gehts grad richtig los!
      Das ist richtig schlimm dort mittlerweile, schlimmer, als uns bislang bekannt war! Lt. ARtikel haben 80 % der Polizisten ihren Dienst gekündigt!
      Der oberste Polizeikommissar hat im TV öffentlich um Hilfe gebeten!
      Die No Go Areas steigen rasant an, Teile Stockholms sind auch schon betroffen.
      Und diese feministische Links Regierung, tut NICHTS! Gar nichts!
      Ich erinnere mich, dass das Schwedische Millitär, was übrigens genauso „umstrukturiert“ wurde wie das Deutsche, also reduziert, vor ca. einem Jahr gesagt hat, dass sie sich auf einen Krieg vorbereiten!

      Les mal hier

      In Schweden tobt der Bürgerkrieg – und wann bei uns?
      http://www.journalistenwatch.com/2017/06/26/in-schweden-tobt-der-buergerkrieg-und-wann-bei-uns/

  4. Dieses Schlaglicht auf unsere gelebte Realität in diesem Land zeigt erneut, dass und wie weit sich die politische „Elite“ und der Rest der Gesellschaft voneinander entfernt haben. Man hat zunehmend das Gefühl, hier bilden sich hochexplosive Gemengelagen.

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