Unfassbar: Bundesjustizministerium windet sich hinsichtlich Hetze und Diskriminierung gegen europäische & deutsche Frauen! (6)


Meine Artikel über die Hetze gegen europäische und deutsche Frauen im Internet schlagen hohe Wellen.

Inzwischen hetzen selbsternannte Gutmenschen gegen mich selbst, obwohl ich die Hetzseiten erst aufdeckte …

Nichtsdestotrotz lasse ich mich nicht einschüchtern – ganz im Gegenteil:-) Deshalb nachfolgend eine Zusammenfassung und ein erneutes Nachfragen beim Bundesjustizministerium:

Die Diskussion um Hassbotschaften im Netz hatte sich nach menschenverachtenden und rechtsradikalen Parolen gegen Flüchtlinge intensiviert.

Heiko Maas selbst war es, der immer wieder erklärte, dass die europäischen Justizminister sich einig darin seien,  dass von Hassbotschaften im Netz „eine erhebliche Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden“ ausgehe.

Im Internet sind aber auch verschiedene Seiten abzurufen, auf denen frauenfeindliche, sexistische, diskriminierende und Inländerrassistische Fotos, Videos und Verschwörungstheorien verbreitet werden.

Beispielsweise:

EURABIA: EIN NEUER KONTINENT+++DIE ISLAMISIERUNG EUROPAS+++“WEISSE SKLAVINNEN“ WARTEN AUF MUSLIMISCHE MÄNNER+++DIE „WEISSE“ RASSE SOLL ZERSTÖRT WERDEN+++FRAUEN & CHRISTLICHER „ABSCHAUM“+++VERUNGLIMPFUNG VON BEHINDERTEN+++TÖCHTER DER EUROPÄER SOLLEN IHRE „SEXUELLE PFLICHT“ MIT MIGRANTEN ERFÜLLEN+++DER „SEXUELLE DSCHIHAD“ WIRD PROPAGIERT+++„WEISSE“ SKLAVINNEN SOLLEN IN FLÜCHTLINGSLAGERN DER UNTERHALTUNG DIENEN+++FRAUEN SIND DUMM, WERTLOS & SOLLEN SCHWEIGEN+++


Ausführlich habe ich in verschiedenen Blogartikeln darüber berichtet:

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„WEISSE SKLAVINNEN“ warten auf MUSLIMISCHE MÄNNER! – So übel wird gegen europäische & deutsche Frauen gehetzt! (1)

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„Weißer, christlicher Abschaum!“ – So übel wird gegen europäische & deutsche Frauen gehetzt! (2)

„Sexueller Dschihad mit euren Töchtern!“ – So übel wird gegen europäische & deutsche Frauen gehetzt! (3)

 

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„Weisse Sklavinnen sollen in Flüchtlingslagern zur Unterhaltung dienen!“ – So übel wird gegen europäische & deutsche Frauen gehetzt! (4)

 

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„Millionen Jungfrauen in Europa!“ – So übel wird gegen europäische & deutsche Frauen gehetzt! (5)


Aufgrund meiner Recherchen habe ich u.a. das Bundesjustizministerium informiert. Am 26.09.16 schrieb ich:


Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bin freier Journalist, Publizist und TV-Redakteur und habe auf folgenden, frei zugänglichen Seiten diverse Frauenverachtende, Frauendiskriminierende, rassistische und „Inländerfeindliche“ Fotos und Texte gefunden (siehe Anlage):

muslimsconqueringeurope.tumblr.com

eastwesttakeover.tumblr.com

musmasters.tumblr.com

muslimsconqueringeurope.tumblr.com

Diese Seiten stehen auf „Tumblrn“, einer Blogging-Plattform, mit der Nutzer selbsterstellte Texte, Bilder, Videos und Links in einem Blog veröffentlichen können. Betrieben wird die Plattform von Tumblr Inc., die sich seit 2013 in Besitz von Yahoo befindet. Gegründet wurde sie im US-Bundesstaat Delaware.

Auf diesen Internetseiten wird in zumeist englischer Sprache für Migration nach Europa geradezu „geworben“. Und zwar mit allen Mitteln, sprich pornografischen Bildern, Videos (aus dem Zusammenhang gerissen, die abgebildeten und gezeigten Personen wissen bestimmt nicht, zu was sie „missbraucht“ wurden), Verschwörungstheorien, rassistischen und Frauendiskriminierenden Aussagen, wie etwa, dass „weiße Frauen“ „Sklavinnen“ seien etc., dass durch die Migration eine neue Rasse „geschaffen“ wird, dass ein „Eurabia“ kommen wird etc.

Wer für diese Migranten-Hetzseiten verantwortlich ist, entzieht sich meiner Kenntnis. Rechtsextreme? Flüchtlingsschlepper? Welcome-Befürworter? Andere Propagandisten?

In meinem neuen Blogartikel habe ich heute verpixelte Fotos (aufgrund des Persönlichkeitsrechts der abgebildeten Personen etc.) dieser Migranten-Hetzseiten veröffentlicht.

Meine Fragen dazu:

–       Sind dem Bundesjustizministerium diese Hetz-Seiten bekannt?

–      Wenn ja, welche Erkenntnisse liegen dazu vor?

–       Wenn ja, was wurde dagegen unternommen?

–       Wenn nichts unternommen wurde, weshalb nicht?

–       Diese Seiten erfüllen den „Tatbestand“ der Hetze und Frauendiskriminierung. Sehen Sie das auch so?

–       Wenn Ihnen diese Seiten nicht bekannt sind: Herr Maas, der sich ja vor allem – und völlig zu Recht – dafür einsetzt, dass „Hetzseiten“ und „Rassismus“ in den Foren, sozialen Netzwerken etc. bekämpft werden, sollte deshalb ein großes Interesse daran haben, dieser Hetze und Frauenfeindlichkeit Einhalt zu gebieten. Welche Maßnahmen wird er zu diesen konkreten Beispielen ergreifen (können)?

Ich bitte um eine zeitnahe Antwort bis spätestens zum 30.09.16.      

Vielen Dank im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen

Guido Grandt


Viele Leser warteten gespannt auf die Antwort des Ministeriums von Heiko Maas, der es sich auf die Fahne geschrieben hat, energisch gegen Internethetze vorzugehen.

Umso enttäuschender war die Antwort, die mich am 29.09.16 erreichte, die ich nachfolgend im vollen Wortlaut veröffentliche:


Sehr geehrter Herr Grandt,  

vielen Dank für Ihre Anfrage. Dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) gelangen leider in der täglichen Arbeit immer wieder Fälle von hetzerischen, herabwürdigenden und auch möglicherweise strafrechtlich relevanten Netzinhalten zur Kenntnis. Wie Ihnen bekannt ist, setzt sich das BMJV nicht nur dafür ein, dass strafbare Inhalte aus dem Netz entfernt werden, sondern konnte in dieser Legislaturperiode mehrere Gesetzesinitiativen auf den Weg bringen, durch die insbesondere Frauen strafrechtlich besser geschützt werden.  

In Einzelfällen, wie Sie sie in Ihrer E-Mail schildern, sind die Ermittlungsbehörden der Bundesländer dafür verantwortlich, Ermittlungen aufzunehmen, soweit ein Anfangsverdacht für eine Straftat vorliegt. Mit Respekt vor dem Grundsatz der Gewaltenteilung und insbesondere der Unabhängigkeit der Justiz ist es diesen Ermittlungsbehörden vorbehalten, in konkreten Fällen eine rechtliche Einschätzung abzugeben.  

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Juliane Baer-Henney

Pressesprecherin

_____________________

Bundesministerium der Justiz

und für Verbraucherschutz

Mohrenstraße 37

10117 Berlin

Tel.: 030 / 18 580 8036

baer-ju@bmjv.bund.de


Das BMJV ging auf die ganz konkreten Fälle eigentlich gar nicht ein, beantwortete meine diesbezüglichen Fragen auch nicht. Es wusch sozusagen seine „Hände in Unschuld“ und gab die Verantwortung weiter.

Dass die Strafbehörden der einzelnen Bundesländer für evtl. Ermittlungen zuständig sind, ist mir natürlich klar. Aber mit ging es um eine allgemeine Einschätzung des BMJV zu diesen schäbigen Inhalten. Doch dazu wurde eine dezidierte Antwort verweigert.

Aber weshalb? Weil dieses Mal nicht Flüchtlinge die Opfer sind, sondern einheimische Frauen?


Ich ließ jedoch nicht locker und fragte am 26.09.16 erneut beim BMJV nach:


Sehr geehrte Frau Baer-Henney, 

vielen Dank für Ihre Mail. Allerdings kann ich mich als Journalist mit Ihren Antworten keineswegs zufrieden geben. 

Zum einen, weil Sie meine dezidierten Fragen nicht beantwortet haben. Und zum anderen, weil mir natürlich bewusst ist, dass die Strafbehörden der einzelnen Bundesländer für evtl. Ermittlungen zuständig sind. Aber mir geht es um eine allgemeine Einschätzung des BMJV zu diesen frauenverachtenden, sexistischen, rassistischen Inhalten der angegebenen Internetseiten, die sich dieses Mal vor allem gegen europäische, deutsche und damit einheimische Frauen richtet. 

In diesem Zusammenhang erinnere ich an folgenden Sachverhalt: 

Die Diskussion um Hassbotschaften im Netz hatte sich nach menschenverachtenden und rechtsradikalen Parolen gegen Flüchtlinge intensiviert. Bundesjustizminister Heiko Maas selbst war es, der immer wieder erklärte, dass die europäischen Justizminister sich einig darin seien dass von Hassbotschaften im Netz „eine erhebliche Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden“ ausgehe. 

Genau so sehe ich das auch, deshalb habe ich diese Hetzseiten Ihrem Ministerium zur Kenntnis gebracht. In diesem Sinne hoffe ich, dass Sie meine ursprünglich gestellten Fragen auch beantworten.  

Vielen Dank im Voraus. 

Mit freundlichen Grüßen

Guido Grandt


Eine Antwort auf diese Mail erhielt ich nicht. Deshalb fragte ich am 11.10.16 erneut nach:


Sehr geehrte Frau Baer-Henney, 

ich bitte noch einmal um eine Antwort meiner nachfolgenden Mail bis zum

14.10.16. 

Im Voraus besten Dank. 

Mit freundlichen Grüßen

Guido Grandt


Am 12.10.16 äußerte sich das BMJV abschließend:


Sehr geehrter Herr Grandt,

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Leider kann Ihnen das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) über die Angaben vom 29. September 2016 hinaus keine weiteren Ausführungen machen, sondern nur noch einmal betonen: Das BMJV ist weder zur juristischen Bewertung von bestimmten, einzelnen Webauftritten, wie Sie sie uns zur Verfügung gestellt haben, befugt, noch fällt es in den Aufgabenbereich des Ministeriums, gegen einzelne Internetposts juristisch vorzugehen.

Mit freundlichen Grüßen

Bundesministerium der Justiz

und für Verbraucherschutz

Leitungseinheit Kommunikation

– Pressestelle –

Mohrenstraße 37

10117 Berlin

presse@bmjv.bund.de


 Noch immer wurden meine wichtigsten Fragen  nicht beantwortet:

  • Diese Seiten erfüllen den „Tatbestand“ der Hetze und Frauendiskriminierung. Sehen Sie das auch so?
  • Wenn Ihnen diese Seiten nicht bekannt sind: Herr Maas, der sich ja vor allem – und völlig zu Recht – dafür einsetzt, dass „Hetzseiten“ und „Rassismus“ in den Foren, sozialen Netzwerken etc. bekämpft werden, sollte deshalb ein großes Interesse daran haben, dieser Hetze und Frauenfeindlichkeit Einhalt zu gebieten. Welche Maßnahmen wird er zu diesen konkreten Beispielen ergreifen (können)?

Ich kann nun, nach mehrmaligem Nachfragen beim BMJV, davon ausgehen, dass das Justizministeriums keine eigene Meinung hat zu den Internetseiten mit den pornografischen Bildern, Videos , Verschwörungstheorien, rassistischen und Frauendiskriminierenden Aussagen (wie etwa, dass „weiße Frauen“ „Sklavinnen“ seien etc., dass durch die Migration eine neue Rasse „geschaffen“ wird, dass ein „Eurabia“ kommen wird etc.).

Und das, obwohl Bundesjustizminister Heiko Maas doch überall – zu Recht – verkündet, wie wichtig der Kampf gegen rassistische Hetze und Diskriminierung im Netz ist.

Gilt das eigentlich nur für Hetze gegen Flüchtlinge und Migranten und nicht etwa für Hetze gegen europäische/einheimische Frauen? Das wäre nicht gerade zuträglich für den gesellschaftlichen Frieden, sondern würde – ganz im Gegenteil – die Bürger des Landes noch mehr verunsichern.

Wie gesagt, eine Antwort darauf habe ich nicht bekommen!


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4 Kommentare

  1. Danke Herr Grandt, dass Sie an diesem Thema so hartnäckig dran bleiben!
    Wie auch nachfolgendes Beispiel beweist, Regierung, Promis etc. liegt nichts am Wohlsein und Sicherheit des eigenen Volkes! Deutsche sind das vergessene und verwahrloste Volk geworden!
    Hauptsache man setzt sich mit der Masse und der vordiktierten Meinung schön in Szene und wird von den Deutschen fürstlich für ihre Unfähigkeit und Versagen bezahlt!
    Eines Tages werden diese Leute noch ihre gerechte Strafe erhalten. Ein Platz in der Hölle dürfte für diese Verräter längst reserviert sein.
    —–
    Dies passt zum Thema!

    „Mutige Aktion im Tipi-Zelt
    Berlinale: #120db besucht #MeToo

    Am Montag fand im Berliner Tipi-Zelt neben dem Kanzleramt anlässlich der aktuellen Berlinale eine Podiumsdiskussion über die sogenannte statt. Mehrere prominente Gäste befanden sich auf dem Podium (u.a. Familienministerin Katarina Barley und die Schauspielerin Natalia Wörner, Freundin von Heiko Maas) und diskutierten über verschiedene Aspekte des konventionellen feministischen Themenbereichs „Sexualisierte Gewalt“.

    Was jedoch erwartungsgemäß verschwiegen wurde: die massiv steigende sexualisierte Migrantengewalt, mit der unsere Frauen tagtäglich im öffentlichen Raum konfrontiert werden. Dies nahmen einige Protagonistinnen und Akteure der 120dB-Kampagne zum Anlass und konfrontierten Publikum und Diskussionsgäste mit der klaren Botschaft, dass wir die Stimme der vergessenen Frauen sind. Frauen, die angesichts der täglichen Vergewaltigungs- und Übergriffsmeldungen allenfalls noch als Kollateralschäden und Randnotizen der „Willkommenskultur“ behandelt werden. “

    http://www.pi-news.net/2018/02/berlinale-120-dezibel-besucht-metoo/

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