WAHLBETRUG: Linken-Politiker spannten Migranten für Wahlhilfe ein!

 


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Wussten Sie, dass bei Kommunalwahlen auch Kandidaten mit ausländischem Pass antreten dürfen? Nicht? Dann wissen Sie es jetzt.

Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt:

Bei den Kommunalwahlen am 11. September 2016 kam es zu unfassbaren Wahlfälschungen.

In der Samtgemeinde Artland in Niedersachsen, mit gerade mal 23.000 Einwohnern, sammelte die Partei DIE LINKE fast 22 Prozent der Stimmen. Mehr als 60 Prozent bei den Briefwählern. Das ist, das war Rekord!

Doch im April 2018 stehen vier Kommunalpolitiker vor dem Landgericht Osnabrück. Unter ihnen auch der örtliche Linken-Fraktionschef Andreas Maurer. Sie alle müssen sich wegen Wahlfälschung, Wählertäuschung, Urkundenfälschung verantworten. Ihnen drohen bis zu fünf Jahre Haft.

Laut Anklage sollen die Männer ab August 2016 in Quakenbrück (Niedersachsen) von Haus zu Haus gegangen sein – vor allem dort, wo viele Migranten wohnen, die teilweise nur schlecht Deutsch sprechen. Bei ihren Besuchen sollen die Politiker den Wählern „Wahlhilfe“ gegeben haben.

Was bedeutet: Sie sollen die Betroffenen zur Briefwahl überredet haben. Ihnen wird vorgeworfen, die Anträge gleich selbst mitgebracht und dann ausgefüllt ins Rathaus zurückgetragen zu haben.


 

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Und weiter:

Teil zwei des Betrugs: Als die Wahlunterlagen zugestellt wurden, erschienen angeblich auch die „Wahlhelfer“ wieder. Laut Staatsanwaltschaft füllten sie die Wahlzettel gleich selbst aus und fälschten Unterschriften in der eidesstattlichen Versicherung.

Einer Muslima, die kein Deutsch konnte, soll gesagt worden sein: „Du kannst das nicht lesen. Ich mache das.“

Der Hammer: Am Wahltag kamen mehrere Wähler in ihr Wahllokal und mussten feststellen, dass sie schon gewählt hatten!

Die Briefwahl war so auffällig, dass Kandidat Tourgkay I. per Brief 558 Wahlstimmen erhielt, bei der Wahl selbst (am Wahltag) nur noch sechs!

Nun musste ein Teil der Kommunalwahl wiederholt werden. DIE LINKE erhielt nicht mehr 22 Prozent, wie zuvor, sondern nur noch 16,6 Prozent.

Was fassungslos macht: Alle vier „Manipulations-Politiker“ sind weiter aktiv im Rat der Samtgemeinde oder der Stadt Quakenbrück.

Übrigens: Schon einmal gab es bei der Quakenbrücker Wahl im Januar dieselbe Betrugsmasche. Damals wurde eine FDP-Politikerin zu 8 Monaten Haft auf Bewährung und 4.000 Euro verurteilt.
Dieses Wahlverhalten ist betrügerisch und hat mit demokratischen Wahlen nichts mehr zu tun!

Was glauben Sie, was los gewesen wäre, wenn deutsche Medien ein solches Vorgehen in Russland entdeckt hätten?


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Foto: Symbolbild Pixabay.com


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3 Kommentare

  1. „Ausländer­wahl­recht

    Ausländerinnen und Ausländern haben kein aktives oder passives Wahlrecht zu den Bundestagswahlen, Landtagswahlen oder Volksabstimmungen auf der Bundes- oder Landesebene.

    Das Wahlrecht, mit dem das Volk die ihm zukommende Staatsgewalt ausübt, setzt nach der Konzeption des Grundgesetzes die Eigenschaft als Deutscher voraus. Nach Art. 20 GG ist das Staatsvolk der Bundesrepublik Deutschland Träger und Subjekt der Staatsgewalt. Dieser Grundsatz gilt über Art. 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 GG auch für die Länder und Kommunen. Das Grundgesetz schließt damit die Teilnahme von Ausländerinnen und Ausländern an Wahlen sowohl auf der staatlichen als auch auf der kommunalen Ebene grundsätzlich aus (vgl. BVerfGE 83, 37, 59 ff.).“
    https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfassung/wahlrecht/auslaenderwahlrecht/auslaenderwahlrecht-node.html
    —————–
    „Bundeswahlleiter will Skandal-Seite VoteBuddy.de stoppen

    Ein Startup macht Wahlbetrug zum Geschäftsmodell: Nicht-Wähler sollen die Stimme Nicht-Wahlberechtigten überlassen. Oder ist es Satire?

    Berlin/New York. Die Macher wissen selbst, dass es nicht legal ist: Die Seite VoteBuddy.de wirbt dafür, mit Stimmentausch eine „Win-Win-Situation für alle Beteiligten“ zu bieten. Nicht-Wähler sollen ihre Stimme abgeben für Menschen, die in Deutschland nicht wahlberechtigt sind. Es gibt bereits mindestens eine Anzeige wegen Wahlfälschung und Anstiftung zur Wahlfälschung“

    https://www.derwesten.de/politik/skandal-seite-votebuddy-de-erklaert-wahlbetrug-zum-geschaeft-id211829969.html
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    Ähnlich dürfte es in Alten-u. Pflegeheimen zugehen. Besonders bei Demenzerkrankte, der Stimmzettel
    wird einfach Fremdausgefüllt?!
    Generell sind die Ergebnisse der Briefwahlen komischerweise fast immer recht abweichend!

  2. das gibts nicht…. myohmy…

    die mitleser sollten doch erkennen, dass man selbst sieht, dass mitgelesen wird…. au weiaaaaaaa….

  3. schwupps, nun gehts wieder… eben nur noch kleine comments da lassen… 🙂

    super beitrag, guido…. dauemn HOCH…

    geahnt wurde das ja schon laenger… parallel-faelle bei der cdu gibt es auch… genau die selbe masche…. zusueglich, dass die „politiker“ auch noch GLEICHZEITIG in einem „jobcenter“ … „arbeiteten….
    auch da flog alles auf… waehler,die waehlen wollten, HATTEN bereits per „briefwahl“ gewaehlt….

    nanu? ein schelm, der arges dabei denkt…. 😉

    best regards

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