RECHTSWIDRIG: Wie Deutschland mit einem Militärschlag in Syrien das Verfassungs- und Völkerrecht BRECHEN würde!


Ursula von der Leyens „Kriegsspiele“ drohen zu eskalieren!

Deutscher Militärschlag in Syrien wäre Verfassungs- und Völkerrechtswidrig!

Wer stoppt die „Kriegsgelüste“ der Bundesregierung?


Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen will Krieg „spielen“. Und zwar in einem der Sicherheitsheikelsten Länder der Welt: in Syrien!

So lässt sie doch nun tatsächlich prüfen, wie sich die  Bundeswehr an militärischen Vergeltungsaktionen gegen den syrischen Präsident Baschar al-AssadAssad einbringen kann! Und das, obwohl dieser mit seinen Verbündeten Russland und dem Iran endlich die letzten Terroristen von Al-Qaida und Al-Nusra ausmerzen will.

Unfassbar. Das zeigt, dass der Westen nur eines will: Ein Regime-Change in Syrien!

Dementsprechend soll Deutschland mit den USA, Großbritannien und Frankreich Vergeltungsangriffe fliegen. Und das – wohlgemerkt – ohne UN-Mandat.

Auch ihr Parteikollege, „Kriegshetzer“ Norbert Röttgen, der grundsätzlich gegen Assad und Putin ist, verkündete bereits lauthals:

„Deutschland sollte erwägen, sich unter bestimmten Bedingungen mit seinen Verbündeten USA, Frankreich und Großbritannien an einem Militäreinsatz in Syrien zu beteiligen.“

Nicht zu vergessen: Röttgen ist Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, der bei der Mandatierung von Bundeswehreinsätzen die Federführung hat.

Selbst Teile der Bundesregierung haben die Beteiligung an einem Militäreinsatz in Syrien nicht gänzlich ausgeschlossen.

WER STOPPT SIE ENDLICH? – Bundesverteidigungsministerin von der Leyen „außer Rand & Band!“ – Deutschland bald IM KRIEG mit Syrien & Russland?

Doch nun ist es „amtlich“: Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags hält einen deutschen Militär-Schlag in Syrien für Verfassungs- und Völkerrechtswidrig.

Das heißt: Ein solcher würde gegen das Völkerrecht und gegen das Grundgesetz verstoßen!


So werden unsere Kinder von den Eliten gequält, missbraucht & ermordet:

HIER >>> SODOM SATANAS-Print zu bestellen

Hier >>> SODOM SATANAS-eBooks bestellen 


Im Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes heißt es dazu:

 „Im Ergebnis wäre eine etwaige Beteiligung der Bundeswehr an einer Repressalie der Alliierten in Syrien in Form von „Vergeltungsschlägen“ gegen „Giftgas-Fazilitäten“ völkerrechts- und verfassungswidrig.“

Konkret berichten die Deutschen Wirtschaftsnachrichten u.a. darüber:

– Völkerrechtliche Repressalien in Form von militärischen Vergeltungsschlägen seien grundsätzlich unzulässig. Dies gelte selbst dann, wenn eine Regierung eine zentrale Norm des Völkerrechts verletzt habe, wie es beim Einsatz von Chemiewaffen der Fall wäre.

– Die Argumentation Großbritanniens, dass es sich um eine «humanitäre Intervention» zum Schutz der Zivilbevölkerung handele, lässt der wissenschaftliche Dienst nicht gelten, weil es bei den Bombardements in erster Linie um die Durchsetzung des Verbots von Chemiewaffen und nicht um den Schutz der Bevölkerung gegangen sei.

– Zur Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz schreiben die Wissenschaftler: „Die Teilnahme Deutschlands an einem völkerrechtswidrigen Militäreinsatz kann niemals verfassungskonform sein.“ Deutsche Staatsorgane dürften „nicht an einem Verstoß von Drittstaaten gegen allgemeine Regeln des Völkerrechts mitwirken“.

Selbst die bloße militärisch-logistische Unterstützung eines solchen Militäreinsatzes wäre nach dem Recht der Staatenverantwortlichkeit als Unterstützung eines völkerrechtswidrigen Handelns selbst völkerrechtswidrig.

Fazit: Eine parlamentarische Mandatierung eines solchen Bundeswehr-Einsatzes in Syrien wäre ad absurdum geführt. Denn der Bundestag darf Auslandseinsätze nur mandatieren, wenn sie verfassungs- und völkerrechtlich konform sind.

Genau das sollten sich Merkel, von der Leyen, Röttgen & Co. hinter ihre Ohren schreiben, bevor sie erneut geltendes Recht brechen!!!


Fachdetektei für Auslandseinsätze >>> HIER ANKLICKEN!


Foto: Symbolbild Pixabay.com


gugra-Media-Verlag

Sozialkritisch – couragiert – investigativ – jenseits des Mainstream-Journalismus – spannende, ungewöhnliche + schockierende Belletristik


DENKEN SIE IMMER DARAN: SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT!


7 Kommentare

  1. Frau von der Leyen müsste eigentlich wegen Vorbereitung eines Angriffskrieges angeklagt werden, egal was jetzt draus wird. Leider sind die Richter der Bundesregierung hörig weshalb immer wieder Rechtsbeugung geschieht.

  2. Soweit ich verstanden haben, ist Merkel pro Russenangriff.
    DAS bin ich auch.
    https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/09/06/merkel-unterstuetzt-russische-militaer-aktion-syrien/

    Und sie hat einem neuerlichen Weißhelm Giftgasfake (–> das May zum Aufschrei bringen wird ->Trump zwangsinvolvieren soll –>Deutschland verpflichten SOLL auf SEITEN DER NATO anzugreifen) gut
    vorgebaut, indem ein Bundestagsgutachten eingeholt wurde.
    ( Ergebnis: Ein Angriff von D auf WESTSEITE als BESTRAFUNG gegen Assad ist rechtwidrig)
    Das war eine gute Idee, so kann man nicht mehr überrascht werden, falls die britischen Schlapphüte und ihr Weißhelm Anhang wieder zuschlagen.

    Ich glaube wir müssen besser unterscheiden, auf welcher Seite wer ist und warum wer kriegführen will.

    Ich bin dafür, daß die in Idlib konzentrierten restlichen ( West-, westfreund-arabisch) Söldner endgültig besiegt werden. Sonst ist NIE Ruhe.

    WENN die SPD dagegen ist, die Russen zu unterstützen, heisst das: sie unterstützen die FREUNDE SYRIENS und wollen die westbezahlten Söldnerreste retten, die sich in Idlib verschanzen.

    Auf voltairenet.org gibts Analysen, vor allem zur Rolle der (sozi) UNO, Feltman. Es gibt ein UNO Papier:
    Zitat daraus:
    „Die Jordanier, Libanesen, Türken und die Europäer werden überrascht sein, wenn sie dort lesen: „Die UNO wird nicht die Rückkehr von Flüchtlingen und Vertriebenen fördern, sondern wird die Rückkehrer unterstützen, um den sicheren, würdevollen, informierten, freiwilligen Charakter der nachhaltigen Rückkehr zu sichern, sowie das Recht der Syrer Asyl beantragen zu dürfen.» In Anlehnung an die Theorie von Professor Kelly Greenhill [6], ist Feltman nicht bereit den Verbannten zu helfen, in ihr Heimatland zurückzukehren, sondern beabsichtigt, ihre Auswanderung zu nutzen, um ihr Land zu schwächen…“

    WAS??? STEHT???? DA????
    RECHTE von Individuen stehen ÜBER Friede und ORDNUNG.

    Das heisst zB. Keine PFLICHT, daß die (kriegsgeflohenen) Syrer endlich heimgehen müssen, wie es sich gehören würde. NUR FREIWILLIG!!

    ES TORPEDIEREN also die (sozi) UNO Weltregierungs-chef-Leute die dringend notwendige Massenrückkehr nach Syrien und die Entlastung ua Deutschlands. Dort ist außer in Idlib überall schon Ruhe und kann wiederaufgebaut werden.

    Die deutschen SOZIS sagen: sie wollen keinen Krieg.
    Dafür braucht man sie nicht zu loben, denn sie wollen in WAHRHEIT, daß es keine dauerhafte Ordnung in Syrien gibt und daß die Invasoren dauerhaft hier bleiben müssen.

    Zur UNO:
    Diese Bevorrangen(!) der Menschen RECHTE(!) VOR Frieden und Stabilität(!) bedeutet:
    Die Wünsch dir das Zielland- Rechte der Invasoren sind wichtiger als Friede und Ordnung in den Aufnahme- Ländern.

    Und DAHER überprüft man UNO seitig jetzt frecherweise Italien und Österreich, ob sie die Menschenrechte einhalten, wenn sie Invasoren reglementieren(!!)
    https://orf.at/stories/3012521/
    Dieses Papier hat also bereit unglaubliche praktische Auswirkungen und läuft auf eine Unterjochung der Staaten und ihrer ORDNUNG mit einer unfaßbar heuchlerisch instrumentalisierten „Menschenrechts“parole hinaus.

  3. Ich zitiere den ganzen Artikel auf voltairenet.org

    „Laut dem russischen Verteidigungsministerium wird gerade „eine vollkommen erfundene Provokation in der Stadt Jisr al-Shughour gefilmt, um vorzutäuschen, dass die syrische Armee chemische Waffen gegen Zivilisten eingesetzt hat.“
    Radikale haben zwei Behälter einer toxischen Chlor-Substanz nach Jisr al-Shughour transportiert, um die Darstellung des Angriffs „realistischer“ zu machen.

    Film-Mannschaften von mehreren Fernsehsendern des Nahen Ostens und der regionalen Vertretung eines großen US-Fernsehsenders sind am Morgen des 11. September 2018 vor Ort angekommen, um dort Videos zu machen.

    Der britische Geheimdienst (MI6) hat geplant, einen chemischen Angriff unter falscher Flagge in Idlib zu organisieren, und ihn dann der Arabischen Republik Syrien (als „Regime“ benannt) zuzuschreiben um damit einen westlichen Angriff auf Syrien zu rechtfertigen. Deutschland, die Vereinigten Staaten, Frankreich und das Vereinigte Königreich wären daran beteiligt.“

  4. Seit der Lump Genscher den Jugoslavien Krieg mit anzettelte, haben wir hier auch viele der damaliegen Flüchtlinge aufgenommen. Die sind heute noch da und leben sehr gut in der sozialen Hängematte.

    Zieht Deutschland in den Krieg, werden hier noch abertausende Flüchtlinge herkommen!

  5. Ich verstehe die Deutschen nicht, welche erlauben, dass ihre satanische Regierung sich in einen Völkerrechts widrigen Krieg hineinziehen wollen, ohne dass sie das verhindern. Die Konsequenzen werden die Bürger wieder tragen müssen und nicht die verantwortlichen Kriegs geilen Politiker.

Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.