Aus: DORIAN GREY 4/12:
Geheimsache Kanzlerakte: Wem dienen Sie, Frau Merkel?
von WE
Abseits der Pressewahrnehmung kursiert bereits seit Jahren eine sogenannte “Kanzlerakte”! Dem Geheimpapier zufolge müssen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland eine Unterwerfungserklärung gegenüber den ehemaligen Weltkriegsallierten unterschreiben. Ist die Souveränität Deutschlands in Wahrheit begrenzt?
Die Handlungen der Bundesregierung in Sachen Euro-Rettungspaketen geben manchem Beobachter Rätsel auf: Im Prinzip handelt die Regierung gegen jeden ökonomischen Sachverstand und verpfändet darüber hinaus die Ersparnisse ihrer Bürger, die wahrscheinlich im großen schwarzen Loch von Brüssel unrettbar verloren gehen. Eigentlich müsste Deutschland längst raus sein aus dem Euro. Aus ureigensten Interessen. Doch die Spitzen aller Bundestagsfraktionen und Chefredaktionen der Mainstreampresse verkünden unisono wie DDR-Blockflöten, dass sie diesen Schritt nicht wollen. Jetzt stellt sich die Frage: KANN Deutschland überhaupt austreten? Hat die Regierung Entscheidungsbefugnis, tun und lassen zu können, was das Land und seine Bürger wollen? Ein ebenso brisantes wie unbekanntes Dokument sagt: Nein! Diese “Kanzlerakte” soll Teil eines geheimen Staatsvertrags vom 21. Mai 1949 sein, mit dem sich die Alliierten nach dem Krieg die Entscheidungsgewalt über den bundesrepublikanischen Staat und seine Medienlandschaft sicherten. Bis ins Jahr 2099! Angeblich muss dieses Dokument jeder deutsche Bundeskanzler vor “Ablegung des Amtseides” unterzeichnen. Angeblich müssen alle Bundeskanzler der BRD vor Amtsantritt die Festlegungen dieses Abkommens unterschreiben.
Geheimer Staatsvertrag 2007 rückte das Papier erstmals in ein breiteres Licht der Öffentlichkeit, als es von Generalmajor Gerd- Helmut Komossa erwähnt wurde. Die mediale Taufhebung konnte kaum aus berufenerem Munde erfolgen, denn Komossa hatte zuvor als Chef des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) gedient, der neben dem Bundesnachrichtendienst und dem Bundesamt für Verfassungsschutz zu den drei Nachrichtendiensten des Bundes gehört. Sein im gleichen Jahr erschienenes Buch, «Die deutsche Karte – Das verdeckte Spiel der geheimen Dienste», war gefüllt mit brisanten Hintergrundinformationen.
Auch über die “Kanzlerakte”. Auf Seite 21f. lesen wir: »…Der Geheime Staatsvertrag vom 21. Mai 1949 wurde vom Bundesnachrichtendienst unter „Strengste Vertraulichkeit“ eingestuft. In ihm wurden die grundlegenden Vorbehalte der Sieger für die Souveränität der Bundesrepublik bis zum Jahre 2099 festgeschrieben, was heute wohl kaum jemandem bewusst sein dürfte. Danach wurde einmal ´der Medienvorbehalt der alliierten Mächte über deutsche Zeitungsund Rundfunkmedien´ bis zum Jahr 2099 fixiert. Zum anderen wurde geregelt, dass jeder Bundeskanzler Deutschlands auf Anordnung der Alliierten vor Ablegung des Amtseides die so genannte „Kanzlerakte“ zu unterzeichnen hatte. Darüber hinaus blieben die Goldreserven der Bundesrepublik gepfändet. « Befragt, ob er sich bei seinen Aussagen auf das Rickermann-Dokument (Bild) stütze, antwortete der General unmittelbar nach Erscheinen seiner Memoiren positiv. Ihm, so Komossa, liege das zitierte Papier „in Ablichtung“ vor. Es sei ihm „dienstlich zugänglich“ gewesen, eine vertrauenswürdige Person habe es ihm übermittelt. Die Weltpresse und auch die deutschen Medien ignorierten die Sensationsmeldung – oder attackierten den General scharf. Einzig Russia Today – ein in 100 Länder ausstrahlenden TV-Sender – brachte es zu einem sachlichen Beitrag. RT betonte, dass ein enormer öffentlicher Druck gegen den Ex-MAD-Chef aufgebaut werde – „Als Ergebnis verweigerte Komossa weitere Interviews und entschuldigte sich sogar für einige unangenehme Kapitel in dem Buch“. (http://goo.gl/2sm4l )Doch kaum war der Gescholtene auf Tauchstation gegangen, meldete sich bereits ein weiterer Bighshot deutscher Außen- und Sicherheitspolitik zu Wort.
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