"Messer, Pfefferspray & Stinkefinger" – So bedrohen und verhöhnen minderjährige Flüchtlinge die deutsche Polizei und Justiz

Jugendliche Flüchtlinge mit Gewalterfahrung – „Das kann Probleme bringen“ (Vizekanzler Gabriel)

Kein anderer als Vize-Kanzler Sigmar Gabriel sagte in der Bild: »Ja, es hilft nichts, wenn wir
Tabus aufbauen, Probleme nicht benennen! Natürlich wird es auch Konflikte geben. Da kommen
zum  Beispiel  Jugendliche  mit  massiver  Gewalterfahrung.  Aus  einem  Leben,  in  dem  sie  ohne
Gewalt nicht überlebt hätten. Das kann Probleme bringen, mit Polizei, Justiz, Jugendämtern.«

Sicher  war  er  bereits  über  die  Schwierigkeiten  mit  straffälligen,  minderjährigen  Flüchtlingen
informiert, als er sich zu diesem Statement hinreißen ließ.

Tabuisiert: Ein „spezielles“ Problem in deutschen Großstädten

In  der  Hart  aber  Fair-Sendung  vom  23.  Februar  2015  zum  Thema  »Flüchtlinge  in
Deutschland  –  wie  willkommen  sind  sie  wirklich?«    enthüllte  Moderator  Frank  Plasberg  ein
zugespieltes  internes  Polizeidossier,  aus  dem  zitiert  wurde.  Mit  seltener  Offenheit,  was
kriminelle  jugendliche  Flüchtlinge  anbelangt.

Plasberg  teaserte  an,  dass  es  in  deutschen Großstädten ein »spezielles Problem« gebe, über das die Behörden, die Polizei offiziell gar nicht gerne reden würden. Danach läuft der Einspieler: 14.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sollen aktuell in Deutschland leben. Auch die Zahl der Neuankömmlinge steigt. Im vergangenen Jahr um plus 50 Prozent.

Alleine in Hamburg leben 1.300 junge Flüchtlinge. Offiziell wird stets betont,  nur  ein  sehr  kleiner  Teil  davon  mache  als  Intensivtäter  Probleme.  In  Hamburger Brennpunkten ist die Lage aber offenbar ernst.

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Mit „Messer & Pfefferspray“ gegen Polizei und Opfer

Hart aber Fair liegt ein internes Polizeidossier vor. Hier heißt es über diese kriminellen jungen Flüchtlinge unter anderem: »Sie signalisieren, dass  ihnen  die  polizeilichen  Maßnahmen  gleichgültig  sind  …  Sehr  oft  verhalten  sie  sich aggressiv  und  versuchen,  die  Polizei  zu  kratzen,  zu  beißen  und  zu  treten.« 

Und  die  Ermittler schreiben ihnen zahlreiche Straftaten zu, etwa: »… Taschendiebstähle, hinzu kommen vermehrt Raube und Körperverletzungen.« Die Beamten stellen fest, dass die Jugendlichen »… griffbereit Messer und Pfefferspray mit sich führen … die Tatausführungen werden aggressiver, das heißt, sie setzen Waffen oder ihren Körper gegen Geschädigte ein«. Vorfälle, die zu Schlagzeilen wie diesen  führen:  »Übergriffe,  Diebstahl,  Erpressung:  Gewaltige  Probleme  mit  jungen Flüchtlingen!«,  »Ehepaar  klagt:  Wir  werden  von  kriminellen  Kids  terrorisiert!«,  »Polizei kapituliert vor kriminellen Flüchtlingskindern!«

Wo bleibt das „bürgerliches Recht auf Sicherheit“?

Bereits  Anfang  2015  fordern  die  Hamburger  CDU-Fraktion  sowie  die  Deutsche
Polizeigewerkschaft ein konsequenteres Vorgehen gegen straffällige minderjährige Flüchtlinge.
Bei aller Schutzbedürftigkeit der Migranten gebe es auch ein bürgerliches Recht auf Sicherheit.

Für  die  60  bis  80  jungen  Flüchtlinge,  die  besonders  straffällig  sind,  will  der  jugendpolitische
Sprecher  der  CDU-Fraktion,  Christoph  de  Vries,  den  »zeitnahen  Bau  einer  geschlossenen
Einrichtung«.

Drogenabhängig und gewalttätig

Auch in Bremen gibt es Probleme mit unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlingen, die keine
Regeln  kennen.  Und  das  schon  seit  2014.  Bei  einer  Kontrolle  werden  Polizeibeamte  von
jugendlichen  Asylbewerbern  aus  Marokko  und  Algerien  bespuckt  und  angegriffen.  »Das  sind
junge  Leute  im  Alter  von  16,  17  oder  18  Jahren,  die  zum  Teil  drogenabhängig  sind  und
Straftaten begehen, um die Sucht befriedigen zu können«, gesteht Bremens Polizeipräsident Lutz
Müller  ein.

Der  Bürgermeister  der  Freien  Hansestadt,  Jens  Böhmsen,  meint,  dass  für  einen
Gefängnisaufenthalt  die  Straftaten  jedoch  meistens  nicht  ausreichten.  Die  Polizeiarbeit  sei
deshalb  sehr  frustrierend,  weil  die  Jugendlichen  eingesammelt  und  zum  Jugendnotdienst
gebracht  würden,  aus  dem  sie  wieder  türmten.  Dann  ginge  das  Spiel  erneut  von  vorne  los.

Gewalttätige minderjährige Flüchtlinge können nicht abgeschoben werden

Gundula Oerter, Beraterin bei der Flüchtlingsinitiative Bremen, ist der Ansicht, die Jugendlichen
wegzusperren sei genau das falsche Signal und würde die Stimmung zum Negativen verändern.
Vielmehr  macht  sie  die  jahrelange  »Vernachlässigung  der  Strukturen  in  Deutschland«
verantwortlich,  um  die  Flüchtlinge  »angemessen  zu  versorgen  und  zu  betreuen«.    Da
unbegleitete Minderjährige nach dem Asylgesetz als besonders schutzbedürftig gelten, können
sie auch nicht abgeschoben werden.

http://www.watergate.tv/

Asyl-Klau-Kids und ihre Beutezüge

In Berlin verhöhnen sogenannte Klau-Kids ganz unverhohlen die Polizei und ihre Opfer. 150
von ihnen soll es geben, zumeist aus Osteuropa oder Nordafrika, die ohne festen Wohnsitz in der
Hauptstadt leben. In der Regel haben sie einen Asylantrag gestellt, besitzen entweder gar keinen
Pass oder aber gleich mehrere und dann oft noch mit falschem Namen, wie Ermittler berichten.
Ohne  Scham  posieren  die  Asyl-Klau-Kids  mit  ihrem  Diebesgut  im  Internet,  darunter Smartphones, Geld, Laptops, Designer-Sonnenbrillen. Sie strecken auch schon mal grinsend den Stinkefinger in die Kamera.

Einer von ihnen ist der 16-jährige Ismat, gegen den in 20 Fällen wegen  Diebstahls,  Raub  und  Sachbeschädigung  ermittelt  wird,  ein  anderer  der  gleichaltrige Nabil – oder der 19-jährige Walid. Es sind jugendliche Serientäter, die sich sprichwörtlich ins Fäustchen lachen über die deutsche Justiz.

 Ein  Sprecher  der  Berliner  Staatsanwaltschaft  äußert,  dass  man  rechtlich  gesehen  einen
dringenden Tatverdacht brauche. »Genau das ist bei Taschendieben oftmals sehr schwierig.«
Die  Innenverwaltung  erklärt,  dass  die  Ermittlungen  »keinen  Einfluss«  auf  das  Asylverfahren
hätten.  Auch  Straftäter  könnten  einen  Asylantrag  stellen,  den  man  prüfen  müsse.

Tatsächlich kann nach dem Aufenthaltsgesetz ein Täter erst abgeschoben werden, wenn er rechtskräftig zu einer  Haftstrafe  von  mindestens  drei  Jahren  verurteilt  wurde.    So  muss  Berlin  mit  den kriminellen »Asyl-Kids« wohl noch lange leben.

Kanada macht kurzen Prozess mit straffälligen Einwanderern

In  diesem  Zusammenhang  sei  daran  erinnert,  wie  beispielsweise  eines  der  klassischen
Einwanderungsländer, nämlich Kanada, mit diesen Problemen umgeht. Einwanderungsminister
Chris Alexander spricht diesbezüglich Klartext. Wenn sich Einwanderer nicht an die Verfassung
halten, würden sie sofort wieder ausgewiesen. Jährlich seien das 5.000 bis 10.000 Personen. Es
gebe  keinen  Kompromiss,  was  die  Einhaltung  der  Gesetze  anbelange.  Zum  Beispiel  Zwangs-
oder Vielehe, Gewalt im Namen der Ehre oder häusliche Gewalt gegen Frauen und Kinder – das
alles wäre in Kanada illegal.

AUSZUG AUS MEINEM AKTUELLEN BUCH:

Quellen:

http://weserreport.blogspot.de/2015/11/polizei-schlagerei-unter-jugendlichen.html (Zugriff: 07.11.15)  / http://www.teckbote.de/nachrichten/stadt-kreis_artikel,-Taeter-planten-Vergewaltigung-genauestens-_arid,86126.html  (Zugriff: 21.10.15)  /  http://www.teckbote.de/nachrichten/stadt-kreis_artikel,-%E2%80%9EUnvorstellbare-Tat%E2%80%9C-_arid,86450.html (Zugriff:  21.10.15)  /  http://www.teckbote.de/nachrichten/stadt-kreis_artikel,-Fuenf-Jahre-Haft-fuer-die-beiden-Vergewaltiger-arid,86517.html (Zugriff: 21.10.15) / Zitiert nach: http://www.sz-online.de/nachrichten/gefaehrliche-busfahrt-3083178.html?hc_location=ufi (Zugriff: 15.10.15) / »Flüchtlinge nicht in Watte packen« in: Bild v. 10.10.15, S. 2 / http://www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/sendungen/fluechtlingeindeutschland100.html (Zugriff: 12.11.15) /  http://www.bild.de/regional/hamburg/cdu-und-dpolg-fordern-harte-hand-gegen-junge-39470574.bild.html (Zugriff: 12.11.15) / http://www.radiobremen.de/politik/dossiers/fluechtlinge/fluechtlinge166.html (Zugriff: 07.11.15)   

Foto: Pixabay

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