TABUTHEMA WIRTSCHAFTSFLÜCHTLINGE+++IMMER MEHR KOMMEN AUS AFRIKA ÜBERS MITTELMEER+++DIE UNBEQUEMEN WAHRHEITEN & POLITISCHEN FAKTEN+++
Seit die Balkanroute für Flüchtlinge von den osteuropäischen Staaten sozusagen „dicht“ gemacht wurde und der Türkei-EU-Flüchtlingsdeal in Kraft ist, kommen immer weniger Migranten auf diesem Weg nach Europa. Dafür jedoch steigt die Zahl der Menschen, die übers Mittelmeer nach Italien etc. gelangen. Zumeist Afrikaner aus der Sahelzone, die nicht etwa als „Kriegsflüchtlinge“, sondern zumeist als „Wirtschaftsmigranten“ kommen. Fast alle wollen ins „Gelobte Land“ Deutschland. Warum, das geben die Migranten inzwischen offen zu. Wie etwa im nachfolgenden Beitrag des ARD-Europamagazins.
Auf die Frage des Reporters hin, warum beispielsweise ein senegalischer Migrant Asyl in Deutschland beantragen und nicht etwa in Italien bleiben will, antwortet er:
„Weil du dort 350 Euro bekommst und du normal essen kannst!“
Hier ab Minute 01:54
Es geht also für viele Migranten überhaupt nicht um Flucht vor einem Krieg, sondern um monetäre Anreize und um eine Versorgung.
Das wissen übrigens auch die Politiker aller Parteien. Denn diese haben längst öffentlich über das Problem mit den „Wirtschaftsflüchtlinge“ gesprochen.
In meinem Buch
habe ich mich ausführlich mit diesem Thema beschäftigt.
Nachfoglend ein Auszug:
1999 bemerkte der ehemalige SPD-Bundesinnenminister Otto Schily, dass nur drei Prozent der damals etwa 100.000 jährlich nach Deutschland kommenden Flüchtlinge auch „asylwürdig“ seien.
Der Rest wären „Wirtschaftsflüchtlinge“.
In der Debatte um Armutszuwanderung erklärt Elmar Brok, der CDU-Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament im Januar 2014:
„Zuwanderer, die nur wegen Hartz IV, Kindergeld und Krankenversicherung nach Deutschland kommen, müssen schnell zurück in ihre Heimatländer geschickt werden.“
Damit reagierte er auf den CSU-Beschluss in Wildbad Kreuth im Dezember 2013, in dem es unter anderem hieß: „Der fortgesetzte Missbrauch der europäischen Freizügigkeit durch Armutszuwanderung gefährdet nicht nur die Akzeptanz der Freizügigkeit bei den Bürgern, sondern bringt auch Kommunen an die Grenzen ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit.“
Die CSU würde deshalb „falsche Anreize zur Zuwanderung verringern“. Dazu prüfe man „eine generelle Aussetzung des Bezuges von Sozialleistungen für die ersten drei Monate des Aufenthaltes in Deutschland“. Und weiter: „Wenn beispielsweise Dokumente gefälscht wurden oder Sozialleistungsbetrug nachgewiesen wurde, muss es eine Möglichkeit geben, die betroffenen Personen nicht nur auszuweisen, sondern auch an der Wiedereinreise zu hindern.“ Hier müsse gelten:
„Wer betrügt, der fliegt.“
Selbst der Grünen-Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, bekennt im Sommer 2015: „Ich habe es lange nicht glauben wollen, aber inzwischen scheint es mir plausibel, dass die Geldleistungen für Asylbewerber in Deutschland so hoch sind, dass sie für viele ein Anreiz sind, herzukommen.“
Für Aufregung sorgt im Spätsommer 2015 der CSU-Landrat des Landkreises von Fürstenfeldbruck. Thomas Karmasin redet sich bei einem Pressegespräch mit dem hiesigen Kreisboten nicht nur den Frust von der Seele, sondern führt das an, was gemein als populistisch gilt.
So kritisiert er vor allem, dass „mittlerweile mehr als zwei Drittel der Zuwanderer nicht mehr Schutz suchen, sondern Geld.
Während zunächst Menschen aus Krisengebieten den Hauptteil der Flüchtlinge darstellten, ist die Zuwanderung insbesondere seit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, die die Leistungen für jegliche Art von Asylbewerbern erhöht hat, aber auch seit der Umstellung der Leistungen auf Geld anstelle Sachleistungen, völlig beliebig geworden.“
Da die auf den Vollzug des Asylrechts ausgelegten staatlichen Systeme durch Überlastung versagten und damit durch „Geldleistungen attraktiver Aufenthalt faktisch jedermann gewährt werde, steigen die absoluten Zugangszahlen dramatisch an.“
Und weiter schreibt der Kreisbote:
„Mit Protesten der Flüchtlinge sei bei der Geldauszahlung zu rechnen, befürchtet der Landrat, denn hier wurde das Personal nicht aufgestockt, sodass auch die Flüchtlinge Wartezeiten in Kauf nehmen müssen. Vorsorglich werde man die Sicherheitskräfte verstärken, kündigte Karmasin an.“
Aber auch aus der Schwesterpartei CDU kommen harsche Worte.
„Die hohen Sozialleistungen in Deutschland sind schon heute ein Anreiz für Zuwanderung in unser Sozialsystem. Dieser Anreiz darf nicht noch größer werden“,
sagt beispielsweise der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand, Christian von Stetten.
Mein aktueller Sicherheitsratgeber:
https://ratgeber.benefit-online.de/index.php?id=4297&shop_wkz=FUS5031&np=1
Bundesinnenminister Thomas de Maizière stellt noch im Herbst 2015 klar:
„Natürlich ziehen die großzügigen Regelungen, die wir in Deutschland haben, Flüchtlinge an. Da muss man ehrlich sein.
Deshalb müssen wir auch die sozialen Leistungen für Flüchtlinge in Europa angleichen.“
Der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber pflichtet ihm bei:
„Wenn Flüchtlinge bei uns so viel Geld bekommen wie ein slowakischer Rentner im ganzen Monat, kann ich verstehen, dass alle zu uns kommen.“
DENKEN SIE IMMER DARAN:
SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT!
Ihr und euer
GUIDO GRANDT
