VIEL MAINSTREAM-HÄME FÜR UNGARNS UNGÜLTIGES REFERENDUM+++FAKTEN UNTERDRÜCKT+++WAHLBETEILIGUNG BEI EUROPAWAHLEN DER LETZTEN 5 JAHREN UNTER 50 PROZENT+++AUCH ÖSTERREICH & TSCHECHIEN FORDERT ÄNDERUNG DER FLÜCHTLINGSPOLITIK+++
Die Häme ist groß in der EU, in Deutschland. Vor allem in der Mainstream-Presse, die wie ein Vampir über das Resultat des umstrittenen Referendums des ungarischen Präsidenten Viktor Orban herfällt.
Orban ist gegen die Pläne der EU, Flüchtlinge nach einer bestimmten Quote umzuverteilen. Wie übrigens der Rest der osteuropäischen Mitgliedstaaten der Union auch, was gelegentlich vergessen wird.
So lautete das Referendum:
„Wollen Sie, dass die Europäische Union auch ohne Zustimmung des Parlaments die verpflichtende Ansiedlung von nicht ungarischen Staatsbürgern in Ungarn vorschreiben kann?“
Die Antwort konnte mit „Ja“ oder „Nein“ angekreuzt werden.
Doch das Referendum scheiterte – an der 50 Prozent-Hürde, die für seine Gültigkeit hätte erreicht werden müssen.
Wie gesagt, die Häme ist groß in der EU über die scheinbare Schlappe ihres ärgsten Flüchtlingspolitik-Widersachers aus Budapest.
So poltert beispielsweise die BILD in gewohnter Manier:
Böse Schlappe für Ministerpräsident Viktor Orban!
Quelle: http://www.bild.de/politik/ausland/headlines/referendum-ueber-fluechtlinge-in-ungarn-48075188.bild.html
Doch der Mainstream unterdrückt gerne mal die Fakten, wie wir wissen.
Denn die 45 Prozent der Ungarn, die zu den Wahlurnen eilten, stimmte mit 98,3 Prozent GEGEN die umstrittenen Flüchtlingsquoten. Also fast 100 % derjenigen, die zur Wahl gegangen sind!
Doch das ist wenige Zeilen wert – wenn überhaupt – und würde nur noch mehr Unruhe in der wegen der Flüchtlingsfrage tief gespaltenen EU verursachen.
Dabei sollten sich die Barden der Europäischen Union an die eigenen Nasen fassen.
Würde es nämlich eine „50-Prozent“-Hürde bei der Europawahl geben, dann wären diejenigen der letzten Jahre UNGÜLTIG.
So lag die Wahlbeteiligung an den Europawahlen bei:
1999: 45,2 %
2004: 43,0 %
2009: 43,3 %
2014: 48,1 %
Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/6818/umfrage/entwicklung-der-wahlbeteiligung-an-europawahlen-seit-1979/
Nach diesen dem Ungarn-Referendum angelegten Maßstäben wären also die letzten 5 Europawahlen ebenfalls an der 50-Prozent-Hürde gescheitert.
Es gibt also keinen Grund für EU-Politiker und ihren nachhechelnden Mainstream-Medien für Häme. Ganz im Gegenteil, sollten sie sich – ich wiederhole mich – an die eigene Nase fassen.
Und noch einmal: Über 98 % der Ungarn, die zur Referendumsabstimmung gingen, sind GEGEN die Flüchtlingsquote der EU.
Wenn das keine politische Aussage ist, dann weiß ich auch nicht!
Hinzu kommt ein weiterer „Unruhestifter“ aus dem Osten der EU. Sein Name ist Milos Zeman und er ist der Präsident Tschechiens. Jüngst forderte er, die Flüchtlinge geradewegs in die „Wüste“ zu schicken, wie es BILD wieder einmal überpointierte.
Konkret: Alle Wirtschafts-Flüchtlinge sollten aus Europa abgeschoben werden. Sie könnten in „leere Landstriche“ Nordafrikas oder auf „unbewohnte griechische Inseln“ verbracht werden.
„Weniger als ein Drittel“ der über eine Million Migranten, die im vergangenen Jahr in die EU eingereist sind, seien tatsächlich Flüchtlinge. Mehrere Hunderttausend Migranten müssten also abgeschoben werden.
Milos Zeman sagte auch, er sei nicht prinzipiell gegen Einwanderung. „Ich bin nicht gegen Einwanderer in meinem Land, die aus der Ukraine, Vietnam, Russland, Weißrussland, Serbien und so weiter kommen“, sagte er. „Ich bin nur gegen islamische Einwanderung“. Begründung? „Ich denke, dass diese Kultur völlig inkompatibel ist. Nur ein Beispiel: Das Verhalten islamischer Migranten gegenüber Frauen. Das ist völlig anders als in unserer Kultur.“
Zeman sich selbst einen „Propheten“, der vor der Radikalisierung von Migranten warne. „Erinnern Sie sich an das Schicksal der Kassandra, die vor dem Trojanischen Pferd warnte? Nun, sie lag richtig.“
Quelle: http://www.bild.de/politik/ausland/tschechien/milos-zeman-migranten-48100446.bild.html
Aber auch unser südliches Nachbarland Österreich versagt Bundeskanzlerin Angela Merkel immer mehr die Gefolgschaft.
Ihre Politik sei falsch, erklärte der Außenminister der Alpenrepublik vor Kurzem.
„Solange man den Migranten das Gefühl gibt, dass es sich lohnt, nach Italien und Griechenland zu kommen, weil man am Ende in Deutschland landen kann, fördert man das Geschäft der Schlepper und löst weitere Flüchtlingsströme aus“, sagte er.
„Wenn ein Land Flüchtlinge aufnehmen will, dann nicht jene aus Italien, die illegal gekommen sind, sondern wirklich Bedürftige direkt aus Syrien mittels UNHCR-Resettlement-Programm.“
Quelle: http://www.bild.de/politik/ausland/tschechien/milos-zeman-migranten-48100446.bild.html
Übrigens: Im gestrigen Anne Will-Talk zum Thema „Ungarn will keine Muslime – Wird Islamfeindlichkeit in Europa salonfähig?“ redete Sebastian Kurz nicht nur den GRÜNEN Cem Özdemir an die sprichwörtliche Wand, sondern auch die anderen Gäste.
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DENKEN SIE IMMER DARAN:
SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT!
Ihr und euer
GUIDO GRANDT