Haben Sie das gewusst? Deutsche dürfen ungestraft „Köterrasse“ genannt werden! Das wäre keine Volksverhetzung.
So die Staatsanwaltschaft Hamburg mit einer mehr als kruden Begründung.
Doch der Reihe nach…
Im Oktober 2016 schrieb ich einen Blogartikel mit dem Titel:
Darin heißt es:
Während sich die bunten Multikulti-Gutmenschen in Deutschland sprichwörtlich den Mund über Integration fusslig reden und jeden in die Rassisten- und Naziecke stellen, der kritische Worte findet – allen voran Bundesjustizminister Heiko Maas – sehen es manche ganz anders.
Beispielsweise Malik Karabulut, leitender Funktionär des Türkischen Elternbunds in Hamburg.
Offen hetzte er aufgrund der Armenienresolution des Deutschen Bundestages auf Facebook – nach Angaben des NDR-Hamburg-Journals – gegen Deutschland. Dort schrieb er:
„Diese Schlampe mit dem Namen Deutschland hat uns den Krieg erklärt – und wir schweigen immer noch.“
Zudem soll er in seinem Eintrag die Deutschen als „Köterrasse“ bezeichnet
und gedroht haben:
„Ab jetzt könnt ihr was erleben!“
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Der Witz des Tages: Auf der Internetseite des Türkischen Elternbundes Hamburg steht, dass sich der Verein um eine „zusätzliche sprachliche Förderung der Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund“ bemühe. Und außerdem würde er sich
„entschieden gegen jede Diskriminierung nach Rasse, Sprache, Religion oder Geschlecht“ einsetzen.
Na, wenn das kein Volltreffer für Integration ist, dann weiß ich auch nicht!
Malik Karabulut, der sich anscheinend 2011 für die Grünen um ein Bürgerschaftsmandat beworben hat, war trotz mehrmaligem Nachfragen des NDR nicht für eine Stellungnahme bereit.
Die Schulbehörde wiederum erklärte, es gebe keine Kooperationen oder Erfahrungen mit dem Türkischen Elternbund.
Der Verein des Deutschland-Hetzers ist Mitglied der Türkischen Gemeinde Hamburgs (TGH). Doch die – so der NDR – habe sich nur zurückhaltend zu den Äußerungen von Karabulut geäußert.
Bei rund 2000 Mitgliedern sehe man sich „außerstande, jeden Kommentar aufzugreifen und zu kommentieren“.
Aha, so läuft das also!
Karin Prien, stellvertretende CDU-Fraktionschefin, zeigte sich empört über die Aussagen.
Es sei nicht hinnehmbar, „dass ein Vertreter eines Integrationspartners der Stadt Hamburg sich so über uns, über uns Deutsche und Hamburger äußert“, sagte sie.
Die Politikerin hatte Anfang September den rot-grünen Senat aufgefordert, die Zusammenarbeit mit dem türkisch-islamischen Dachverband Ditib zu unterbrechen. Anlass war eine entsprechende Entscheidung von Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD).
Grund war die Affäre über einen von der türkischen Religionsbehörde Diyanet publizierten Comic, in dem der Märtyrertod verherrlicht wird.
In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Karin Prien erklärte der Senat unlängst zur Zusammenarbeit mit Ditib lediglich, diese sei „konstruktiv und vertrauensvoll“.
Noch einmal: Während politische Multikulti-Jubler hierzulande jeden kritischen Menschen als Nazi diskriminieren, können sich Migranten viel mehr herausnehmen: Deutsche sogar als „Köterrasse“ beschimpfen, Deutschland als „Schlampe“ bezeichnen und gleich auch noch drohen!
Mann, Herr Maas, wann wachen Sie auf? Und wann gehen Sie endlich gegen Migranten-Hetzer vor, die auch Ihr Land, dem Sie als Bundesminister dienen dürfen, verunglimpfen?
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Soweit also mein Blogartikel vom Oktober 2016.
Siehe dazu auch einen Bericht des NDR:
Nun gibt es eine Fortsetzung zu dieser unsäglichen Geschichte.
Obwohl auch viele Juristen sich darüber einig waren, dass die oben genannten Aussagen von Karabulut volksverhetzend sind und es Anzeigen gegen ihn gab, sah das die Hamburger Staatsanwaltschaft anders!
Sie stellte jetzt die Ermittlungen ein, weil sie keine Volksverhetzung erkennen könne. Die unfassbare Begründung dazu: Deutsche seien kein „fassbarer Kreis von Menschen“.
Deutsche können also in ihrer Gesamtheit, als Kollektiv, nicht beleidigt werden.
Wie bitte?
Konkret:
Die Hamburger Staatsanwaltschaft sieht jedoch weder in einzelnen noch in sämtlichen Aussagen nicht den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt, teilte eine Sprecherin am Dienstag mit. Die Begründung: „Es muss sich um eine Gruppe handeln, die sich durch irgendein festes äußeres oder inneres Unterscheidungsmerkmal als äußerlich erkennbare Einheit heraushebt.“
Für die Bezeichnung „Deutsche“ treffe das nicht zu, da diese sich nicht „als unterscheidbarer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung abgrenzen lässt“. Und weiter: „Bei allen Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft handelt es sich um die Bevölkerungsmehrheit und daher nicht um einen Teil der Bevölkerung“.
Weil es sich also nicht „um einen verhältnismäßig kleinen, hinsichtlich der Individualität seiner Mitglieder fassbaren Kreis von Menschen handelt“, könne das Kollektiv der Deutschen nicht beleidigt werden, heißt es in den Ausführungen der Staatsanwaltschaft. Somit bleibt die Aussage straffrei und ist weiter erlaubt.
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Finden Sie da noch Worte?
Hetzen Sie einmal gegen irgendeine Volksgruppe, dann können Sie gar nicht so schnell schauen, wie Sie wegen Volksverhetzung verurteilt werden.
Nicht so bei den Deutschen.
Gibt es in diesem Land nicht nur eine „Gutmenschen-Politik“, eine „Gutmenschen-Presse“, sondern auch eine „Gutmenschen-Justiz“? Wer will hier eigentlich noch leben?
Ach ja, einen hab ich noch zu diesem Thema:
Die Hamburger AfD-Fraktion in der Bürgerschaft kritisiert das Urteil als „skandalös, aber leider absehbar“. Aus ihrer Sicht müsse der „Volksverhetzungsparagraph 130 StGB konkretisiert werden müsse, damit auch Diffamierungen gegen Deutsche als strafbar eingestuft werden“.
Einen entsprechender Antrag wurde von allen anderen Parteien jedoch abgelehnt.
Foto: Symbolbilder pixabay.com
Denken Sie immer daran:
SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT!
Ihr und euer
GUIDO GRANDT
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