EXPLOSIV IM LANDTAGSWAHLJAHR 2026 IN DEUTSCHLAND: Diesen Bericht sollen Sie offenbar nicht lesen! Republikanische US-Abgeordnete des House Judiciary Committee erheben massive Vorwürfe gegen die Europäische Kommission: In über 100 „geschlossenen Gesprächen“ mit sozialen Netzwerken soll Druck ausgeübt worden sein, um Inhalte stärker zu moderieren – insbesondere konservative politische Positionen. Brisant: Als Beispiel wird die rumänische Präsidentschaftswahl 2024 genannt. Dort wurde der überraschend erfolgreiche konservative Kandidat nach der Annullierung unter offenbar falschen Argumenten von der Wahlwiederholung ausgeschlossen. Der Bericht zeichnet das Bild eines größeren Musters: Zensur-Regulierung der EU als politisches Instrument – eingesetzt, um konservative und populistische Stimmen vor Wahlen auszubremsen. 


Am 24. November 2024 fand er erste Wahlgang der Präsidentschaftswahl in Rumänien 2024 statt.

Dabei erreichte der parteilose Kandidat Călin Georgescu die relative Mehrheit vor der liberalen Kandidatin Elena Lasconi (USR). Ein Ergebnis, das nicht sein durfte, war Georgescu doch gegen eine weitere Unterstützung der Ukraine, zudem ein Trump-Fan und wollte selbst eine „Rumänien-Zuerst-Agenda“ umsetzen.

Das widersprach natürlich elementar der linken EU-Politik!

So kam es, wie es wohl kommen musste: Aufgrund scheinbarer Unregelmäßigkeiten annullierte der Verfassungsgerichtshof Rumäniens am 6. Dezember 2024 die Wahl und ordnete deren Wiederholung an.

Zur Wiederholungswahl 2025 wurde der „Anti-Establishment-Politiker“ Georgescu gleich gar nicht mehr zugelassen.

Der Bericht, auf den sich der nachfolgende Artikel stützt, stammt aus den Händen republikanischer US-Abgeordneter des House Judiciary Committee.

Er erhebt schwere Vorwürfe gegen die Europäische Kommission. Demnach habe die Kommission in mehr als 100 „geschlossenen Gesprächen“ mit sozialen Netzwerken versucht, Inhalte stärker zu moderieren und dabei  auch politische Meinungen – unter anderem konservative – unter Druck zu setzen.


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Kurzum:

    • Eine Untersuchung des US-Kongresses ergab, dass die EU und rumänische Behörden über den Digital Services Act Druck auf Social-Media-Plattformen ausübten, um Inhalte zu zensieren, die Georgescu unterstützten.
    • Offizielle Stellen führten „russische Desinformation“ auf Plattformen wie TikTok als Rechtfertigung an, obwohl interne Plattformanalysen keinerlei Beweise für eine koordinierte russische Operation ergaben.
    • Nach der Annullierung wurde Georgescu verhaftet und von einer Neuwahl ausgeschlossen, die der vom Establishment favorisierte Kandidat gewann.

Der Bericht stellt den rumänischen Fall als Teil eines umfassenderen EU-Musters dar, bei dem regulatorische Macht genutzt wird, um konservative und populistische politische Äußerungen im Vorfeld von Wahlen zu unterdrücken.

Konkret:

In einem Schritt, der die europäische Politik erschütterte, geriet die rumänische Präsidentschaftswahl 2024 ins Chaos, nachdem das Verfassungsgericht die Ergebnisse des ersten Wahlgangs für ungültig erklärt und die Stichwahl abgesagt hatte.

Das Gericht begründete dies mit „erheblichen Unregelmäßigkeiten“, darunter Vorwürfe des Wahlbetrugs und einer ausländischen Einflusskampagne in den sozialen Medien.

Die Entscheidung kippte den überraschenden Sieg des politischen Außenseiters Cálin Georgescu, eines Populisten, der sich für eine „Rumänien zuerst“-Agenda, Skepsis gegenüber der weiteren Unterstützung der Ukraine und Bewunderung für den designierten US-Präsidenten Donald Trump einsetzte.

Während die Behörden die Intervention als notwendige Verteidigung der Integrität der Wahl gegen „russische Desinformation“ darstellten, zeichnet eine neue Untersuchung des Justizausschusses des US-Repräsentantenhauses ein völlig anderes Bild: systematische, politisch motivierte Zensur durch EU- und nationale Behörden, um einen Herausforderer des politischen Establishments zu unterdrücken.

Die offizielle Begründung für die Annullierung der Wahl stützte sich auf Behauptungen rumänischer Sicherheitsdienste, Georgescus später Aufschwung sei auf eine von Russland orchestrierte Kampagne auf TikTok zurückzuführen, die der Wählermanipulation diente.

Präsident Klaus Iohannis argumentierte, der Mangel an öffentlichen Beweisen beweise nur, wie gut Moskau seine Spuren verwischt.

Der 160-seitige Bericht des Justizausschusses des US-Repräsentantenhauses, der auf internen Dokumenten und E-Mails basiert, stellt diese Darstellung jedoch umfassend infrage.

Er enthüllt, dass TikTok stets zu dem Schluss gekommen war, Moskau habe „keine koordinierte Einflussoperation zur Unterstützung von Georgescus Kampagne durchgeführt“ und diese Erkenntnisse sowohl den rumänischen Behörden als auch der Europäischen Kommission mitgeteilt.

Diese entscheidende Gegenbewertung wurde von den Verantwortlichen nie öffentlich gemacht, die weiterhin die Behauptung der Desinformation als Hauptgrund für die Annullierung der Wahl propagierten.

Quelle: https://www.newstarget.com/2026-02-21-leaked-docs-show-eus-plan-censor-conservatives.html

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Ein Gedanke zu „VERSCHWIEGEN: US-Bericht über politische EU-Wahlmanipulation gegen Konservative Politiker! (1)“

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