Abschiebung GESTOPPT: ABGELEHNTER Syrer darf BLEIBEN, weil er in Griechenland KEINE SOZIALLEISTUNGEN erhält!


„Skandal-Urteil“ aus Karlsruhe!

„Freifahrschein“ für abgelehnte Asylbewerber für deutsche Sozialleistungen?

2015 reiste ein syrischer Flüchtling nach Deutschland ein. Er gab an, bereits in Griechenland Asyl erhalten zu haben, doch hätte er dort auf der Straße gelebt und vom griechischen Staat keine Unterstützung erhalten.

Der Syrer reiste weiter nach Deutschland. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnte seinen Asylantrag jedoch ab, weil er eben bereits in Griechenland Schutz erhalten hatte.

Daraufhin ging der Flüchtling vor Gericht:  Allerdings wies da Verwaltungsgericht Minden seinen Eilrechtsschutz ab. Begründet wurde dies damit, dass sich die Situation für Flüchtlinge in Griechenland in den vergangenen Monaten deutlich verbessert  habe. Zudem habe er als anerkannter Asylbewerber die gleichen Ansprüche auf Sozialhilfe wie Griechen.

Doch der Syrer gab nicht auf, rief das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe an.

Dieses stoppte nun die Abschiebung des abgelehnten Asylbewerbers ins EU-Land Griechenland.

Begründung:

Das Verwaltungsgericht Minden habe auf die Eilklage des Syrers gegen die Abschiebung hin nicht geklärt, ob dem Mann in Griechenland womöglich „eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung“ drohe, weil dort auch anerkannte Flüchtlinge von Sozialleistungen faktisch ausgeschlossen seien, hieß es in einem (…) veröffentlichten Beschluss. (Az. 2 BvR 157/17).

Karlsruhe zufolge hätte sich das Verwaltungsgericht aber damit auseinandersetzen müssen, dass der Anspruch auf Sozialleistungen in Griechenland einen 20-jährigen legalen Aufenthalt voraussetzt und der Kläger deshalb von diesen Hilfsleitungen „faktisch ausgeschlossen“ sei. Das Verwaltungsgericht hätte zudem feststellen müssen, ob und wie nach Griechenland zurückgeführte anerkannte Flüchtlinge untergebracht und ernährt werden.

Und weiter:

Eine entsprechende Zusicherung auf solch eine Hilfe sei von den griechischen Behörden im vorliegenden Fall nicht abgegeben und von Bundesamt oder Bundesregierung auch nicht angefordert worden. Das Verwaltungsgericht muss nun dem Beschluss zufolge prüfen, inwieweit anerkannte Flüchtlinge effektiv Anspruch auf die in Griechenland zum Januar 2017 eingeführten allgemeinen Sozialhilfeleistungen haben.

Quelle


Foto: Symbolbild Pixabay.com


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27 Kommentare

  1. Und wir sind GEZWUNGEN den Untergang zu finanzieren.
    „anschleichenden Tod und die Blindheit der Welt vor ihrem eigenen langsameren, aber gleichermaßen unvermeidlichen Untergang.“

    1. Grüß Gott,
      würden die Deutschen endlich alle aufwachen dann könnte man einen Generalstreik durchführen!
      Dann wäre innerhalb von Tagen der Spuk vorbei!
      Aber jeder jammert und behauptet man sei gezwungen die Invasoren auszuhalten!
      Dem ist aber nicht so!


      1. Das mit dem Generalstreik schreibe ich schon lange.
        Das Problem dabei ist, dazu wären viele Deutsche zu
        feige. Aber das eigentliche Hauptproblem ist das der
        Organisation. Wenn nur einer, oder eine Handvoll
        Leute einen „Generalstreik“ machen, geht das den
        System-Hochverrätern am Arsch vorbei. Wenn das
        aber synchronisiert, in der Politik sagt man „konzertiert“
        ablaufen soll (als ob die von Musik eine Ahnung hätten!)
        ablaufen soll, ist dazu eine Organisation nötig. Die gibt
        es aber nicht und damit auch keinen Generalstreik.
        Der könnte höchstens ohne Organisation dann kommen,
        wenn die Situation in der BRD so schlimm geworden ist,
        dass sich jeder spontan dazu entschliesst, „jetzt reicht´s!;
        Jetzt will ich nicht mehr!“ Aber das sind dann Umstände
        wie Bürgerkrieg oder mehrwöchiger Blackout, wo das
        System sowieso zusammenkracht und auch ohne „Streik“
        keine Berufstätigkeit mehr stattfindet. Bis auf die
        Fachkräfte, die dann in ihrem Bereicherungselement sind.
        Auch Oliver Janich meint in seinem neuesten Video,
        dass die Wahrscheinlichkeit für einen Putsch höher ist,
        als dass Merkel „demokratisch“ abgewählt wird.

        1. Hallo Gerhardt,
          Ich sehe das mit dem Generalstreik genauso!
          Vielleicht müsste man es nur der Zeit gemäßt „garnieren“ und „gestalten“?
          Hier meine ich z.B. eine Art Flashmob!

          Vor allem müsste man den Leuten klar machen, und das muß sich vorher feste in den Köpfen einbrennen, dass solche ein Generalstreik niemanden etwas anhaben kann, wenn es denn genug Leute sind, die mitziehen. Wenn viele oder alle streiken würden, dann kann einem jdf. nichts oder nicht soviel passieren. Denn die meisten Leute haben Angst! Angst ihren Job zu verlieren und vor sonstigen Maßnahmen.
          Es ist, wie du sagts, dafür muss es gut organisiert sein.

          Ich gehe fest davon aus, dass es irgendwann, wenn diese System sich verabschiedet hat, wieder heißen wird: „warum nur, haben wir damals nichts dagegen unternommen?
          Warum haben wir das nicht gewußt und bemerkt?“
          …doch dann ist es leider zu spät!

          1. Gerhardt und Gast2,
            solange diese Eliten unsere Politiker, noch ihre bezahlten Linken haben, die jede Demo aufmischen, solange wird das nichts mit Generalstreik!
            Ich denke, dann hätten wir den Bürgerkrieg wahrhaftig auf den Strassen!
            Es wird sowieso auf einen Bürgerkrieg rauslaufen, weil anders ist das nicht mehr zu kitten!
            Entweder Bürgerkrieg, Crash, der dann dazu führt, dass sich die Neubürger wehren, weil sie dann kein geld mehr bekommen, oder es wird von aussen ein Angriff satt finden!
            Aber kommen wird etwas, wir sitzen auf einem Pulverfass so oder so!

          2. Eher bekommen Sie, wie es ja schon seit Jahrzehnten funktioniert, 70.000 Menschen zu einem Fußballspiel !!!
            Brot und Spiele !
            Teile und Herrsche !
            Und meine persönliche Meinung zur AfD: Kontrollierte, unterwanderte Opposition – nicht mehr und nicht weniger ! Siehe deren Parteiprogramm bzgl. NATO und Israel !

        2. Grüß Gott,
          ja ich schreibe mir auch schon lange die „Finger wund“…
          Ich denke Sie haben mit dem was Sie geschrieben haben Recht.
          Wissen Sie die meisten blicken nur nach unten auf ihre „Smartphones“ die wenigsten blicken nach oben oder durch….
          Ich sehe mehrmals täglich zum Himmel und was ich sehe gefährlich mir ganz und gar nicht!
          Wenn sich aus Flugzeug Abgasen Wolken bilden dann ist dies nicht normal!
          Ich bin 41 Jahre alt,der Himmel war als ich noch ein Kind blauer in Bayern,heute ist es ein „schweißliches“ blau….
          Wenn man anderen auf daß was Jedermann selbst sehen und „überprüfen“ kann hinweißt erntetet man nur Kopfschütteln…
          Ich weiß nicht was sich über unseren Köpfen abspielt,
          aber ich sehe da geht etwas vor sich von dem man uns nichts wissen lassen will.
          Wer mir nicht glaubt so doch einmal eine leistungsfähige Kamera,ein Fernglas etc. zur Hand nehmen und diese Flugzeuge betrachten!
          Diese Beispiel geht zwar am Thema vorbei,aber es zeigt den Zustand des Deutschen gut auf….

          1. PS:Arg! Blöde Autokorrektur! Ich meinte nicht „gefährlich“ sondern „gefällt“ Verzeihung.

          2. Andreas,
            Trump hat sich auch dahin gehend geäußert, beim Klimawandel.
            Er will mit den Chemtrails aufhören lassen, darauf spielst du ja an.
            Trump sagt, diese Chemtrails sind die Ursache für die angebliche Erderwärmung, was ja auch logisch ist!
            Nur denk ich, hat er gerade größere Probleme zu bewältigen, bevor er sich an diese Sache macht!
            Dieser ganze Klimawandel Schwachsinn dient ja nur dazu, uns Menschen einzutrichtern, dass man deshalb diese Chemtrails braucht, um den Wandel einzudämmen.
            In Wahrheit ist da soviel Gift drin, dass braucht nicht zu wundern, dass viele an Krebs und Herz-Kreislaufproblemen leiden!
            Wenn du mal draußen warst, dann streich dir, wenn du wieder heim kommst, über dein Gesicht und Augenbrauen und du hast diesen Rotz in den Fingern, spürst das förmlich, wie grieselig das ist!
            Deshalb, nach dem man draußen war Hände und Gesicht waschen!
            Das ist jetzt kein Witz!

        3. es muss so sein, wie seinerzeit in der turkei.
          durch die schlechte Politik wurde es dem Militär eines tages zu bunt.
          alle Politiker wurden verhaftet und kamen ins Gefängnis.
          ab da war ruhe und es gab keine anschläge mehr. meine Hoffnung auf einen patriotischen general mit eiern in der hose gehen hier aber gen null!

      2. in jedem eoropäischen land sollten die bürger aufstehen und zwar richtig, bevor es zu spät ist! es geht um die heimat derjenigen bürger, also sollte man kämpfen was das zeug hält ! ein guter artikel, ganz so wie ich auch denke !!!

        1. Die Banken und Behörden werden sich DUMM herumschauen (habe ich schon mal geschrieben) wenn plötzlich Tausende, oder Millionen von Menschen der Arbeit niederlegen würden!

  2. Sind wir verpflichtet, uns um andere Länder auch noch zu kümmern?
    Asylanten werden immer dreister und die Justiz, Politik geht auf diese Dreistigkeit ein!
    Es ist doch nicht unser Problem, wenn der Asylant sich in Griechenland eingefunden hat:
    Warum klagt er nicht in Griechenland?
    Das wäre doch der richtige Weg!
    Aber nein, dann reist man eben weiter nach Deutschland Schlaraffenland, hier wird geholfen, ohne Sinn und Verstand!
    Haben wir Bürger auch noch etwas zu sagen?

  3. Hier mal ne Info zu Trump/USA

    Ihr habt es bestimmt verfolgt, dass in letzter Zeit immer schärfer gegen Trump geschossen wird.
    Man spürt förmlich, wie die Macht im Hintergrund immer nervöser wird.
    Täglich erfährt man über neue phansiereiche Anschuldigungen, wo bislang aber die konkreten Beweise fehlen!
    Man spricht von Amtsenthebungsverfahren und Clinton spuckt auch wieder laut Galle!

    Nun soll am kommenden Dienstag etwas geleaked werden, was weitaus schlimmer ist, als der Watergateskandal.
    Infowars, Alex Jones, spricht hierzu im Video. Einer seiner Reporter hat etwas aufgedeckt, was zig mal schlimmer sein soll als der damalige Watergateskandal.

    Trump ist dem „tiefen Staat“ wohl ordentlich auf die Schlichte gekommen.
    Was bis jetzt bekannt wurde ist, dass die Demokraten und sämtliche Politiker, von China und Russland bezahlt wurden. (Bei H.Clinton wurde das ja schon bekannt vor einiger Zeit, ebenso, dass sie geheime Infos an Russland weitergegeben haben soll), es wurde jetzt bereits bekannt, dass
    Obama 100.000nde Menschen hat überwachen lassen, wegen ihrem politischem Standpunkt,
    außerdem wurden 1000enden Privatleuten, Organisationen,Gruppen als auch Unternehmen Zugang zu NSA Überwachungs „Grip“ Tools erteilt! (er spricht von Grip, ich gehe davon aus, dass er den Zugang zur Überwachungswerkzeugen /Dateien meint).
    Trump hat die Beweise und deshalb sind DIE so verängstigt und schießen scharf. Trump hat Beweise, dass der Tiefe Staat die USA besiegen/übernehmen wollen, er hat Beweise der Verbrechen des Tiefen Staates und daß DIE deswegen so verzweifelt sind und alles tun um Trump zu stoppen! Es müssen Verbrechen sein, die wir uns gar nicht vorstellen können.
    Die Verbrechen sollen 50 mal schlimmer sein, als Trump es sich je hätte vorstellen können!

    Trump versucht den Sumpf trocken zu legen, sie wissen, dass sie für ihre Verbrechen inhaftiert werden würden und deshalb wird nun immer schlimmer und schärfer reagiert und man versucht nun Trump schnellstmöglich zu kicken und erfindet täglich neue nicht beweisbare Lügenmärchen!

    Am besten, ihr schaut Euch das Video mal an.
    Jones ist ja immer recht dramatisch und kann gern übertreiben. Ich bin gespannt, was am Dienstag an Infos kommt und ob Jones hier nicht übertreibt! Jones sagte wohl auch, dass sämtliche Alternativen Medien am Dienstag gleichzeitg die Infos veröffentlichen werden.

    Jeder kann von Trump halten, was er will. Aber seitdem er im Amt ist, bemüht er sich, seine, im Wahlkampf angekündigten Punkte, umzusetzen. Ihm werden dabei fette dicke STeine in den Weg gelegt, was es dann einfach macht zu sagen, er würde seine Wahlversprechen nicht einhalten. Er kämpft gegen eine verschworen Verbrecherbande an, die alles tut, damit er kein Bein auf dem Boden bekommt.

    Als Trump letzte Woche in Saudi Arabien war, hatte er, sehr wichtige Zeichen gesetzt!
    Zum einen, hat er klipp und klar angekündigt, gegen den Terrorismuß zu kämpfen, seine Frau und Tochter haben dort keinen Schleier getragen, trugen diesen aber, obwohl nicht verpflichtend, bei der Papst-Audienz!
    Trump hat den G7 Gipfel ordentlich aufgemischt und sich quasi gegen alles gestellt! So sehr, dass nun eine völlig beleidigte und angepisste Merkel die USA als nicht mehr verlässlichen Partner ansieht! Mal schauen,wie lang sie diese Haltung halten wird, denn es ist ja Wahlkampf!
    Und wenn Trump es hoffentlich schaffen sollte, sich gegen diese böse verborgene Übermacht zu wehren und im Amt bleiben sollt, so wird das größte Fähnchen im Wind Deutschland, also Merkel, sich gaaaanz flott wieder den USA zuwenden (müssen). Wenn Trump es schaffen sollte, bin ich gespannt, wie es dann mit dem Flüchtlingsproblem weitergehen wird, denn er hat eine ganz klare Postiton gegen Merkels Flüchtlingspolitik gesetzt!
    Es wird spannend! Werden die Infos wirklich so einschlagend sein, wie Jones es ankündigt?
    Wird Trump diesen „Krieg“ überleben?
    Werden wir somit diesen Krieg überstehen oder werden wir uns bald in einer noch viel viel schlimmeren Situation befinden, falls DIE es schaffen sollten, Trump abzusägen?

    Wo man sich auch zusammengefasste Infos über sämtliche leaks in den USA der letzten Zeit durchlesen kann, ist beim US-Forum AbobeTopSecret. Man erfährt dort Sachen,die wir in Deutschland nicht so oft zu lesen bekommen.

    Hier noch ein paar aktuelle wichtige Leaks der letzten Tage!
    -Fox News (gegen die, wir jetzt auch scharf geschossen!), hat die Wahrheti über Bengazhi aufgedeckt

    – ex CIA Direktor John Brennan hatte den Russen streng Geheime Dokumente/Infos überreicht

    – FBI Memo beweist, dass Seht Rich DNC Dokumente auf seinem Laptop hatte (Seth Rich war ein enger Mitarbeiter von H. Clinton, man vermutet, dass er einer der vielen misteriösen Todesfälle im Zusammenhang mit HC ist, man vermutete, dass er Derjenige war, der Infos an Wikileaks geleitet hat, anstatt die Russen. Außerdem hat sich zum Fall Seth Rich letzte Woche KimDotCom öffentlich geäußert. Er will allerdings seine umfassende Aussage zu Seth Rich nur gegenüber einem speziellen FBI Ermittler namens Mueller tätigen.
    Außerdem meldete Beforeitsnews letzte Woche, dass Posestea und Clinto mit dem Tod von Rich zu tun haben.
    Sämtliche Regierungsmitarbeiter müssen in totaler Panik sein!

    – Eine Obama-Vertraute wurde wegen 18 Vergehen verurteilt!

    (näheres zu den letzten 3 Punkten kann man auf Inselpresse .de lesen)
    Stelle den Direktlink jetzt nicht, ein, da sonst bei mehreren Links mein Kommentar nicht direkt veröffentlich wird.

    Hier das Video von Alex Jones
    https://www.youtube.com/watch?v=TRkNp64S-xU

    Ja, es wird spannend! Wir können nur hoffen und beten, dass die Wahrheit veröffentlicht wird und wir den Kampf gegen das Böse gewinnen werden und Trump wirklich gegen das Böse kämpft und er den Kampf überleben wird.
    Sollte er verlieren…darüber mag ich gar nicht nachdenken, aber dann wirds sehr ungemütlich auf diesem Planeten! Ungemütlicher als es jetzt schon ist!

    1. Trump ist nicht blöd, aber ich glaube er hat es sogar nicht geahnt wie BÖSE die Linksliberaler sind.
      Sie suchen und suchen bis sie irgendetwas finden um ihm kaputt zu machen. Er ist gegen Masseneinwanderung (O JE!!!!) er muss ein Teufel sein! Es ist ein regelrechtes Hexenjagd!

      Egal dass Bill und Hillary Clinton (Vergewaltigung und Mord), Michelle und Barack Hussein Obama (mehrere Identitäten und Geburtsurkunden, Homosexualität und Drogen) und zahllose andere „Beliebtheiten“ viel schlimmere Skandale verfolgen….

  4. Und Deutschen werden die Sozialleistungen vom

    Hochverräter-System immer wieder mal gerne

    verweigert!

    Warum weigern sich eigentlich Deutsche zu kapieren,

    dass Deutschland gar nicht von Deutschen, sondern

    von Ausländern regiert wird, hauptsächlich von einer

    gewissen Ethnie, der auch Merkel und Kohl angehört,

    sowie auch noch einige Türken, die wie Ö. ständig

    ihr Maul aufreissen und gegen Deutschland hetzen.

    Wie kann ein Volk so blöde sein, solche Volksfeinde

    zu wählen? Es wurde gehirngewaschen, mit

    Horrorgeschichten wie böse doch die Deutschen

    und wie edel doch die Ausländer, besonders diese

    eine gewisse Ethnie sei. Obwohl das Ausland die

    Wahrheit kennt, tut es nichts zur historischen

    Aufklärung, weil es natürlich auch noch heute

    davon profitiert, wenn die Deutschen die `Bösen´

    sind. Das gilt auch für Putin. Er könnte die Archive

    öffnen, tut es aber nicht. Was dabei herauskommt

    ist, Deutschland wird so lange niedergemacht, bis

    nichts mehr von ihm übrigbleibt. DANN ABER

    wird KEIN EINZIGER Ausländer hier auch noch

    einen Penny abkrallen.

  5. War heute bei meinen Söhnen, ein etwas größeres Dorf! jetzt haben sie zwei Häuser komplett neu gebaut und drei Häuser saniert. Seit zwei Tagen ist alles vollkommen belegt, mit Schwarzen! Wenn man durchs Dorf geht, meint man mittlerweile, man ist Afrika, oder Arabien. Es laufen mehr von den Neubürgern herum, als Einheimische!
    Vor allem schauen die alles ganz genau an, jedes Haus und Stein. Schon komisch sowas!
    Ich habe meinen Ältesten gefragt, warum die da soviele aufnehmen, denn jede Gemeinde oder Stadt, muss nach dem Verteilerschlüssel, nur so und soviele aufnehmen und das war letztes Jahr schon erfüllt!
    Mein Sohn sagte, dass der Verteilerschlüssel wohl aufgestockt wurde!
    Ich frag mich, was sind das für Bürgermeister und Gemeinderäte, die das zulassen!
    Der eine hat im Dorf nen Einkaufsladen, der andere ein Schuhgeschäft, der dritte eine Gaststätte, in der wird jetzt arabisches und afrikanisches Essen angeboten etc.
    Müssen wir uns da noch Fragen stellen??

    1. Hallo Emi,

      ich habe bis vor kurzem in Plochingen (Kleinstadt) gewohnt. Da am helligen Tag bin ich zur Volksbank gelaufen und von eine Gruppe junge „Männer“ angepöbelt. Sie haben hinter mir auf arabisch (oder syrisch?) laut geschrien.
      ich habe den verantwortlichen der Gemeinde eine Mail geschrieben. Er antwortete dass die „Flüchtlinge“ sei alle nette, höffliche Menschen und ich habe mich bestimmt „geirrt“. Er lud mich dann zu einen Treffen ein damit ich selber die nette Flüchtlinge Kennenlernen dürfe.
      ich habe ihm dann auch meine Meinung gesagt.

  6. https://www.oliverjanich.de/exklusiv-leitender-polizist-packt-aus-wir-werden-zur-rechtsbeugung-gezwungen-elite-befuerchtet-einen-putsch-in-deutschland
    so hier mal etwas von einem Polizisten, wie diese ausgebremst werden!
    Also haben die Eliten ganz schön Schiss in der Hose, dass es zu einem Putsch kommen könnte.
    Angesichts der Unverschämten von denen brauchen die sich nicht mehr wundern, wenn bald die Panzerchen rollen und sie aus ihren Büros, oder wo immer sie sich aufhalten, heraus geholt werden!1
    langsam aber sicher gehen den Eliten die Ärs— auf Grundeis!
    Mich freuts

  7. Weg mit dem BundesKasperlGericht. Sofort!
    Die wollen uns kaputt machen, KOSTE es was es wolle, vor allen Dingen Bimbes aus der Sozialkasse.
    Hoffentlich knallt da bald mal ein Komet auf Karlsruhe (Grals-Ruhe).
    Adressen der Scharia-Richter merken.
    Urteil abspeichern in der Datenbank gegen das Vergessen für Verbrechen gegen das eigene Volk.

  8. Unfassbar! Jetzt bleibt der da und geht bis zum Lebensende in Sozialsysteme. Dafür müssen Busfahrer, Krankenschwestern und Altenpfleger von ihrem kargen Lohn zahlen!!!

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