Kategorie: Politik

Die neue Vorgabe der Ampelregierung heißt - Sparen! Aber wohl nur, was die eigene Bevölkerung anbelangt. Denn nach wie vor wird das deutsche Steuergeld insbesondere fürs Ausland ausgegeben! Beispiel Ukraine-Krieg. Der GRÜNE-Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck erklärte: "Viele von den Problemen, die wir im Moment haben, stehen immer noch in einem ursächlichen ...
Gestern gab SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz eine mit Spannung erwartete Regierungserklärung ab. Doch Selbstkritik dafür, dass seine Regierung das Land an die Wand fährt oder bezüglich der Haushalts-Milliarden-Tricks - Fehlanzeige. Vielmehr sagte Scholz all das, was die Bürger schon gehört hatten. Dafür ging CDU-Oppositionsführer Friedrich Merz hart mit ihm ins Gericht ...
Bereits im August 2023 rechnete der frühere BILD-Chef Julian Reichelt öffentlich mit SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert ab. Und zwar so: Menschen wie Kevin Kühnert haben sich etwa in der SPD hochgedient, aber noch nie wirklich gearbeitet, nichts gelernt und nichts studiert. Der Lebenslauf von Kevin Kühnert besteht aus exakt drei Buchstaben: ...
Es war ein höchst umstrittener Besuch in Deutschland. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan war zunächst bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dann bei Bundeskanzler Olaf Scholz. Das erste Mal nach beinahe vier Jahren. Im Mittelpunkt der Gespräche: Der Nahost-Konflikt zwischen Israel und der Hamas. Und auch bezüglich des Ukraine-Russland-Krieges betonte ...
Im Januar 2024 soll die neue Partei "BSW - Vernunft und Gerechtigkeit" der Ex-LINKEN Sahra Wagenknecht ins Leben gerufen werden. Wagenknecht antwortete vor Kurzem auf User-Fragen rund um die neue Partei und ihre politischen Ziele. Die Nutzer der sozialen Medien interessierten sich dafür, wie die Partei mit den niedrigen Renten, ...
Deutschland hat ein "importiertes" Antisemitismus-Problem. Und zwar mit vielen muslimischen Flüchtlingen oder Migranten, die sich hier nicht integriert haben, unsere Kultur und unsere Werte ablehnen.  Das ist schon lange bekannt, aber niemand sprach darüber. Und alle, die es dennoch taten, galten reflexartig als "Rechtsextreme" oder "Rassisten." Schlagartig hat sich das ...
Deutschland bezahlt die halbe Welt! So jedenfalls kommt es dem normalen Nachrichtenkonsumenten vor, wenn er täglich sieht, wohin deutsche Steuergelder fließen. Überall hin in die Welt. Doch für die eignen Bürger haben die hiesigen Politiker wenig übrig. Außer Steuern und Gebühren. Jüngstes beschämendes Beispiel: Seit den Angriffen der Hamas-Terroristen auf Israel ...
Seit dem Angriff der Hamas auf Israel, ufert auch der Antisemitismus durch Arabischstämmige mitten in Deutschland aus! Deutsche Sicherheitsbehörden befürchten das Schlimmste und sichern jüdische Einrichtungen. Der Israel-Hass, der nichts anderes als "importierter" Antisemitismus ist, von dem die hiesige Politik jedoch nichts wissen will, kriecht bereits durch die bundesdeutschen Straßen ...
Im Westen, und vor allem in Deutschland, werden die Kriegsverbrechen, die Mordkommandos, die Attentate und Putsche der Vereinigten Staaten von Amerika wohlweislich verschwiegen. Oder verharmlost beziehungsweise als notwendiger Akt angesehen, um "Demokratie" und "Menschenrechte" durchzusetzen. Doch die politisch und militärisch Verantwortlichen der USA gehören längst schon vor den Internationalen Strafgerichtshof! ...
Die Diskussion über legale und illegale Zuwanderung beherrscht nun auch die Debatte im Mainstream. Und in der Politik. Positionen, die einst von der AfD aufgebracht wurden, werden nun ohne schlechtes Gewissen selbst aufgenommen und damit "enttabuisiert" und "hoffähig" gemacht. Das alles, um die davongelaufenen Wähler wieder einzufangen. Nun fallen auch ...