Am 17. Juli 2019 gab es im Repräsentantenhaus den Versuch des demokratischen Abgeordneten Al Green aus Texas ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment-Verfahren) gegen US-Präsident Donald Trump einzuleiten.
Green begründete seine Resolution damit, dass Trump mit seinen als rassistisch kritisierten Attacken auf vier demokratische Abgeordnete bewiesen habe, dass er des Amtes nicht würdig sei.
Doch siehe da:
Gemeinsam mit den Republikanern stimmte sogar eine Mehrheit der Demokraten dafür, diese Resolution zu verwerfen!
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Und das, obwohl sie seit Anfang 2019 die Mehrheit in der Kongresskammer inne haben.
Nur 95 Demokraten waren dafür, dass sich der Justizausschuss der Kammer damit befassen soll.
Die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat sich dagegen ausgesprochen, zum jetzigen Zeitpunkt ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump einzuleiten.
Die Hürden für das Gelingen sind sehr hoch. Das Repräsentantenhaus kann ein Amtsenthebungsverfahren beschließen und den Präsidenten damit quasi anklagen.
Das Verfahren – das einem Gerichtsprozess ähnelt – würde dann aber im Senat geführt, wo auch eine Entscheidung fällt. Diese Kammer dominieren Trumps Republikaner.
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Auf ein mögliches Impeachment-Verfahren anspielend, erklärte der US-Präsident:
„Das ist vielleicht das lächerlichste und zeitaufwändigste Projekt, an dem ich jemals arbeiten musste.“
In einer 20-minütigen Schimpftirade forderte er die Frauen erneut auf, sie könnten gern das Land verlassen, wenn ihnen seine Zuwanderungspolitik und seine Haltung gegenüber Israel nicht gefielen.
„Diese Kongressfrauen, ihre Äußerungen nähren den Aufstieg einer gefährlichen, militanten Links-Außen-Bewegung“, sagte der republikanische Präsident unter dem Grölen der Menge bei einer Wahlkampfveranstaltung in North Carolina.
Die Menge quittierte Trumps Worte mit der Parole „Schickt sie zurück!“
Natürlich flippten Kritiker aus:
Die demokratische Senatorin und Präsidentschaftsbewerberin Kamala Harris erklärte, der Vorfall sei bösartig, feige, fremdenfeindlich, rassistisch und ziehe das Präsidentenamt in den Schmutz.
In Trumps Umgebung hieß es, er rüste sich mit den Attacken für den Wahlkampf im kommenden Jahr und wolle daher die Demokraten möglichst weit links wirken lassen.
Originalquelle: https://www.bild.de/politik/trump/politik-ausland/klare-mehrheit-gegen-impeachment-amtsenthebungsverfahren-gegen-trump-gescheitert-63369182.bild.html
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